1. Anlass und Zweck der Neuregelung

Zu § 3 Abs. 4 Z. 7:

Die neue Marktgemeinde Pöllau

An der Vereinigung sind folgende Gemeinden beteiligt:

Marktgemeinde Pöllau

Das Gemeindegebiet der Marktgemeinde Pöllau liegt zur Gänze im Oststeirischen Hügelland. Das Hauptsiedlungsgebiet weist eine kompakte, historisch gewachsene Siedlungsstruktur mit Funktionsmischung auf, daran anschließend bestehen Wohnsiedlungen in verdichteter Anordnung. Die Gewerbegebiete befinden sich entlang der L 406. Das Gewerbegebiet an der nördlichen Gemeindegrenze ist bereits mit dem Gewerbegebiet der Nachbargemeinde Saifen-Boden verflochten, auch die Siedlungsentwicklung überschreitet bereits die Gemeindegrenzen. Über diese Siedlungsansätze hinaus dominiert die landwirtschaftliche Nutzung.

Der historisch gewachsene Markt ist der Mittelpunkt der Besiedelung, der durch die Vielfalt der bestehenden Strukturen eine wirtschaftliche Bedeutung für das gesamte Umfeld hat und das geographische wie auch räumlich-funktionelle Zentrum darstellt.

Die Marktgemeinde Pöllau ist im Regionalen Entwicklungsprogramm für die Planungsregion Hartberg als Teilregionales Versorgungszentrum mit einer über das Gemeindegebiet hinausgehenden Versorgungs- und Dienstleistungsfunktion ausgewiesen und erfüllt wichtige Versorgungsfunktionen für die Umlandgemeinden.

Die Marktgemeinde Pöllau weist eine Vielzahl an unterschiedlichen Nutzungen wie produzierendes Gewerbe, Handel und Dienstleistungen sowie öffentliche und private Einrichtungen auf. Die Gemeinde verfügt damit über eine umfassende Versorgungsinfrastruktur und auch höherrangige Infrastruktureinrichtungen. Aufgrund der zentralen Lage ist der Hauptort Pöllau als das wirtschaftliche, öffentliche und soziale Zentrum für die angrenzenden Gemeinden anzusehen.

Die Marktgemeinde Pöllau ist Volksschul- und Hauptschulstandort.

Kooperationen bestehen als Teil des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes „Pöllau“, als Teil der Kleinregion „Naturpark Pöllauer Tal“, des Reinhalteverbandes „Pöllauer Tal“ sowie des Tourismusverbandes „Naturpark Pöllauertal“.

Der Bevölkerungsstand der Gemeinde Pöllau ist von 1981 bis 2013 steigend (+11,7%), am 1.1.2013 hatte Pöllau 2.082 EinwohnerInnen. Die Prognosen bis 2030 gehen jedoch von einem Bevölkerungsverlust auf 1.948 EinwohnerInnen aus.

Die Marktgemeinde Pöllau ist gemeinsam mit Pöllauberg, Schönegg, Rabenwald, Saifen-Boden und Sonnhofen Teil des Naturparks „Pöllauer Tal“. In der Gemeinde sind zahlreiche Gastronomie- und Tourismusbetriebe vorhanden.

Die Anbindung der Marktgemeinde Pöllau an das regionale und überregionale Verkehrsnetz erfolgt über die L 432 sowie die L 406.

Die Steuerkraftkopfquote entspricht im Jahr 2011 mit € 1.110 fast dem Steiermarkdurchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Marktgemeinde Pöllau war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 von Schwierigkeiten geprägt. Die Marktgemeinde Pöllau konnte in den Jahren 2009 bis 2011 den ordentlichen Haushalt der Marktgemeinde nicht ausgeglichen gestalten. Lediglich im Jahre 2008 konnte der ordentliche Haushalt ausgeglichen abgeschlossen werden, im Jahre 2012 wurde ein Überschuss erzielt. Seit dem Jahr 2009 wurden alljährlich Bedarfszuweisungsmittel für den Haushaltsausgleich bzw. als Härteausgleich zur Verfügung gestellt.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Marktgemeinde Pöllau im Betrachtungszeitraum einzelne außerordentliche Vorhaben nicht ausfinanzieren.

Die Kennzahl „freie Finanzspitze“ zeigt sich im Betrachtungszeitraum – mit Ausnahme des Jahres 2010 – jeweils positiv. Die Marktgemeinde Pöllau wies über den gesamten Betrachtungszeitraum stets einen positiven Saldo der laufenden Gebarung aus.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 und 2015 der Marktgemeinde Pöllau lassen einen ausgeglichenen ordentlichen Haushalt nicht erwarten.

Die Marktgemeinde musste daher von der Aufsichtsbehörde im Jahr 2013 schriftlich aufgefordert werden, ein Konsolidierungskonzept unter besonderer Beachtung einer drohenden übermäßigen Verschuldung der Gemeinde zu erarbeiten.

Der Gemeinderat der Marktgemeinde Pöllau hat einen Beschluss für eine Fusion mit den Gemeinden Rabenwald, Saifen-Boden, Schönegg bei Pöllau und Sonnhofen gefasst.

Gemeinde Rabenwald

Der überwiegende Teil der Marktgemeinde Rabenwald ist geprägt vom Mittelgebirgscharakter des Jogllandes, der Hauptsiedlungsbereich liegt im Nahbereich der Marktgemeinde Pöllau.

Das Siedlungsgebiet der Gemeinde Rabenwald grenzt unmittelbar an das Siedlungsgebiet von Pöllau, ergänzend zu diesen Siedlungseinheiten bestehen Streusiedlungen und Einzelgehöfte.

Die Gemeinde Rabenwald ist als Wohnstandort im Umfeld der Marktgemeinde Pöllau zu qualifizieren. Die Gemeinde Rabenwald ist mit öffentlichen und privaten Gütern unterversorgt, wodurch die Gemeinde zentralörtlich und funktionell nach Pöllau orientiert ist. Hinsichtlich der Versorgung der BürgerInnen mit öffentlichen und privaten Gütern und Dienstleistungen sowie des (Pflicht-) Schulangebotes und der ärztlichen Versorgung bestehen bereits jetzt Verflechtungen mit der Nachbargemeinde Pöllau in ca. fünf Kilometer Entfernung.

Gemäß der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Festsetzung des Schulsprengels ist die Gemeinde dem Schulsprengel der Volksschulen Pöllau und dem Schulsprengel der Hauptschule Pöllau zugeordnet.

Kooperationen bestehen als Teil des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes „Pöllau“, als Teil der Kleinregion „Naturpark Pöllauer Tal“, des Reinhalteverbandes „Pöllauer Tal“ sowie des Tourismusverbandes „Naturpark Pöllauertal“.

Der Bevölkerungsstand der Gemeinde Rabenwald ist von 1981 bis 2013 leicht rückläufig (-2,9%), am 1.1.2013 hatte Rabenwald 610 EinwohnerInnen. Die Prognosen bis 2030 gehen von einem weiteren Bevölkerungsverlust auf 567 EinwohnerInnen aus.

Die Anbindung an das regionale und überregionale Verkehrsnetz erfolgt überwiegend über die L 432.

Rabenwald ist eine klare Auspendlergemeinde, die Steuerkraftkopfquote liegt im Jahr 2011 mit € 826 etwa 30% unter dem steirischen Durchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Gemeinde Rabenwald war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 trotz eines wirtschaftlich schwierigen Umfeldes positiv. Die Gemeinde Rabenwald konnte in den Jahren 2008 bis 2012 den ordentlichen Haushalt der Gemeinde immer mit Überschüssen abschließen.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Gemeinde Rabenwald zahlreiche Investitionsvorhaben im Betrachtungszeitraum mit Unterstützung aus Bedarfszuweisungsmitteln realisieren. Die Gemeinde Rabenwald war in der Lage, durch erhebliche Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt auch eigene Mittel für diese Investitionsvorhaben zur Verfügung zu stellen.

Dementsprechend war die Kennzahl „freie Finanzspitze“ im Betrachtungszeitraum immer positiv und wies die Gemeinde auch stets einen positiven Saldo der laufenden Gebarung aus.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 und 2015 lassen eine geordnete Haushaltsführung erkennen.