1. Anlass und Zweck der Neuregelung

Gemeinde Wielfresen

Die Gemeinde liegt topographisch in den Ausläufern der Koralpe. Ein Großteil des Gemeindegebietes ist bewaldet, darüber hinaus dominiert die landwirtschaftliche Nutzung. Das Siedlungsgebiet besteht aus einigen Streusiedlungen im östlichen Teil der Gemeinde, der Dauersiedlungsraum der Gemeinde liegt mit 14% unter dem bundeslandweiten Durchschnitt von 32%.

Wielfresen ist mit öffentlichen und privaten Gütern unterversorgt. Die Gemeinde ist zentralörtlich und funktionell nach Wies orientiert. Hinsichtlich der Versorgung der BürgerInnen mit öffentlichen und privaten Gütern und Dienstleistungen sowie des (Pflicht-) Schulangebotes und der ärztlichen Versorgung bestehen Verflechtungen mit der Nachbargemeinde Wies in ca. sieben Kilometer Entfernung.

Kooperationen mit den Gemeinden Limberg bei Wies, Wernersdorf sowie Wies bestehen als Teil der Kleinregion „47^o Nord“. Mit den Gemeinden Wernersdorf und Wies kooperiert die Gemeinde darüber hinaus im Rahmen des Tourismusverbandes „Südliche Weststeiermark“.

Die Gemeinde ist kein Schulstandort. Gemäß der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Festsetzung des Schulsprengels ist die Gemeinde den Schulsprengeln der Volksschulen Wernersdorf, Sankt Oswald ob Eibiswald, Schwanberg sowie der Volksschule Sankt Anna ob Schwanberg in der Gemeinde Garanas zugeordnet. Gemäß der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Festsetzung des Schulsprengels ist die Gemeinde dem Schulsprengel der Hauptschule Wies sowie dem Schulsprengel der Hauptschule Schwanberg zugeordnet.

Der Bevölkerungsstand der Gemeinde Wielfresen ist von 1981 bis 2013 stark rückläufig (-32,7%), am 1.1.2013 hatte Wielfresen 573 EinwohnerInnen. Die Prognosen bis 2030 gehen von einem weiteren Bevölkerungsverlust auf 480 EinwohnerInnen aus.

Die Gemeinde ist regional durch die L 652 an Wies angebunden, die Anbindung an überregionale Verkehrsachsen ist nur unzureichend gegeben.

Die Gemeinde Wielfresen ist in ihrer wirtschaftlichen Struktur vorwiegend von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben geprägt. Wielfresen ist daher eine reine Auspendlergemeinde. Die Steuerkraftkopfquote liegt 2011 mit € 839 um insgesamt 28 % unter dem steirischen Durchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Gemeinde Wielfresen war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 trotz eines wirtschaftlich schwierigen Umfeldes positiv. Die Gemeinde Wielfresen konnte in den Jahren 2008 bis 2012 den ordentlichen Haushalt der Gemeinde immer ausgeglichen und im Jahr 2008 mit einem leichten Überschuss abschließen.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Gemeinde Wielfresen zahlreiche Investitionsvorhaben im Betrachtungszeitraum mit Unterstützung aus Bedarfszuweisungsmitteln realisieren. Die Gemeinde Wielfresen war in der Lage, durch erhebliche Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt, auch eigene Mittel für diese Investitionsvorhaben zur Verfügung zu stellen.

Die Kennzahl „freie Finanzspitze“ ergibt im Betrachtungszeitraum ein uneinheitliches Bild. Die Gemeinde wies lediglich in den Jahren 2011 und 2012 eine positive freie Finanzspitze aus. In der Hochphase des wirtschaftlichen Abschwungs, in den Haushaltsjahren 2009 und 2010, konnte die Gemeinde Wielfresen nicht einmal den Saldo der laufenden Gebarung positiv bestreiten.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 und 2015 lassen eine geordnete Haushaltsführung erkennen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Wielfresen hat die Vereinigung mit den Gemeinden Limberg bei Wies, Wernersdorf und Wies beschlossen.

Marktgemeinde Wies

Das Hauptsiedlungsgebiet der Marktgemeinde Wies liegt im Bereich des Marktes bzw. entlang des Bahnhofes, aufgrund der Lage an der L 605 weist das Gebiet eine zum Teil lineare Struktur auf.

Die Marktgemeinde ist als Teilregionales Versorgungszentrum im Regionalen Entwicklungsprogramm für die Planungsregion Deutschlandsberg mit einer über das Gemeindegebiet hinausgehenden Dienstleistungs- und Versorgungsfunktion ausgewiesen. Aufgrund der verkehrsgünstigen Lage weist die Gemeinde eine Vielzahl an unterschiedlichen Nutzungen wie produzierendes Gewerbe, Handel und Dienstleistungen, aber auch öffentliche und private Einrichtungen auf. Die Gemeinde verfügt damit über eine umfassende Versorgungsinfrastruktur und ergänzende höherrangige Infrastruktureinrichtungen.

Kooperationen mit den Gemeinden Limberg bei Wies, Wernersdorf und Wielfresen bestehen als Teil der Kleinregion „47^o Nord“. Mit der Gemeinde Wernersdorf kooperiert Wies darüber hinaus im Rahmen des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes „Wies“, mit den Gemeinden Wernersdorf und Wielfresen im Rahmen des Tourismusverbandes „Südliche Weststeiermark“. Die Marktgemeinde Wies ist Volksschul- und Hauptschulstandort.

Der Bevölkerungsstand der Marktgemeinde Wies ist von 1981 bis 2013 rückläufig (-6,0%), am 1.1.2013 hatte Wies 2.289 EinwohnerInnen. Die Prognosen bis 2030 gehen von einem weiteren Bevölkerungsverlust auf 2.227 EinwohnerInnen aus.

Die Gemeinde ist durch die B 76, L 605, L 652 und L 653 gut an das regionale Verkehrsnetz angebunden, die B 76 bindet die Marktgemeinde in weiterer Folge an die A2 an. Durch den ÖPNV-Bahnhof hat Wies auch eine gewisse Funktion als Drehscheibe zum Hinterland und ist damit auch ein geeigneter Standort für Industrie- und Gewerbeansiedlungen. Aufgrund der guten verkehrstechnischen Lage und zur Sicherung der Standortvoraussetzungen für bestehende Betriebe ist die Marktgemeinde Wies als regionaler Industrie- und Gewerbestandort im Regionalen Entwicklungsprogramm für die Planungsregion Deutschlandsberg festgelegt.

Wies weist einen leichten Auspendlerüberschuss auf. Mit mehreren gastronomischen Betrieben und Zimmervermietern bzw. einer umfassenden Wegeinfrastruktur (Wanderwege, Genussradeln) hat Wies auch eine gewisse touristische Funktion. Die Steuerkraftkopfquote liegt 2011 mit € 963 um 18 % unter dem landesweiten Durchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Marktgemeinde Wies war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 trotz eines wirtschaftlich schwierigen Umfeldes positiv. Die Gemeinde Wies konnte in den Jahren 2008 bis 2012 den ordentlichen Haushalt der Gemeinde immer mit Überschüssen abschließen.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Gemeinde zahlreiche Investitionsvorhaben im Betrachtungszeitraum mit Unterstützung aus Bedarfszuweisungsmitteln realisieren. Die Marktgemeinde Wies war in der Lage, durch erhebliche Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt, auch eigene Mittel für diese Investitionsvorhaben zur Verfügung zu stellen.

Die Kennzahl „freie Finanzspitze“ ergibt im Betrachtungszeitraum ein uneinheitliches Bild. Die Gemeinde wies lediglich in den Jahren 2008 und 2012 eine positive freie Finanzspitze aus. In der Hochphase des wirtschaftlichen Abschwungs, im Haushaltsjahr 2009, konnte die Gemeinde Wies nicht einmal den Saldo der laufenden Gebarung positiv bestreiten.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 und 2015 lassen eine geordnete Haushaltsführung erkennen.

Der Gemeinderat der Marktgemeinde Wies hat die Vereinigung mit den Gemeinden Limberg bei Wies, Wernersdorf sowie Wielfresen beschlossen.

Erwägung öffentlicher Interessen der gegenständlichen Gebietsänderung

Die Gemeinden Limberg bei Wies, Wernersdorf, Wielfresen und Wies liegen topographisch in den Ausläufern der Koralpe sowie im Weststeirischen Riedelland. Die Siedlungsstrukturen sind stark von den topographischen Gegebenheiten geprägt. Ein Großteil der Gemeinden weist weitläufige Wald- und Berggebiete auf. Die genannten Gemeinden grenzen aneinander.

Die Hauptsiedlungsräume liegen in den landwirtschaftlich geprägten Talräumen, darüber hinaus wird das Gebiet durch Streusiedlungen entlang von Riedlkämmen ergänzt. Im Umfeld des Hauptsiedlungsgebietes der Marktgemeinde Wies überwiegt ein disperses, von landwirtschaftlicher Nutzung geprägtes, vor allem im Raum Wielfresen eher dünn besiedeltes, räumliches Gefüge. Darüber hinaus wird der Hauptsiedlungsraum rundum von Waldflächen umrandet. Durch diese topographische Lage ergeben sich außerdem einschränkend-begrenzende Rahmenbedingungen für die Siedlungsentwicklung.

Durch die Vereinigung ergeben sich neue Handlungsspielräume hinsichtlich der Raumentwicklung und Raumnutzung, entsprechende raumordnungs- und verkehrspolitische Maßnahmen ermöglichen eine bessere Nutzung der vorhandenen Fläche für Siedlungsraum, womit sich gerade in Gebieten mit einschränkend-begrenzenden Rahmenbedingungen für die Siedlungsentwicklung Vorteile ergeben.

Zentralörtlich und hinsichtlich der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen sind die Gemeinden Limberg bei Wies, Wernersdorf und Wielfresen nach Wies orientiert. Insbesondere bei der über die Basisleistungen hinausgehenden Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen sowie der ärztlichen Versorgung und höheren Pflichtschulangebot bestehen Verflechtungen mit dem Teilregionalen Versorgungszentrum im Hinblick auf die Versorgungserfordernisse der BürgerInnen.

Räumliche Funktionen können in einer größeren Gemeinde so gebündelt werden, dass im Wesentlichen eine Deckung zwischen der Gebietskörperschaft Gemeinde und den sich ergänzenden Daseinsgrundfunktionen Wohnen, Versorgung, Naherholung und Bildung stattfindet.

Im Gebiet der neuen Gemeinde leben auf einer Fläche von rund 77 km² in Summe 4.456 EinwohnerInnen (Bevölkerungsregister 1.1.2013). Langfristig wird für das Gesamtgebiet eine negative Bevölkerungsentwicklung prognostiziert. Durch Nutzung etwa der Instrumente der Raumplanung und einem effizienteren Einsatz der vorhandenen Infrastruktur ist die neue Gemeinde besser in der Lage, auf die Herausforderungen der negativen demographischen Entwicklung sowie der fortschreitenden Alterung der Bevölkerung zu reagieren.

Mit einer Vereinigung der betroffenen Gemeinden wird auch die Wirtschaft in der neuen Gemeinde gestärkt. Insbesondere ist die Vereinigung Grundlage für eine strategische und räumlich abgestimmte Standortentwicklung. Die neue Gemeinde verfügt sowohl über ein Dienstleistungszentrum als auch über einen Tourismusschwerpunkt. Mit einer Vereinigung kann eine bessere Standortabstimmung wie eine stärkere Vertretung von (touristischen) Interessen auf regionaler Ebene erreicht werden.

Durch die Vereinigung der betroffenen Gemeinden zu einer neuen Gemeinde wird die politische Vertretung verkleinert und werden die bestehenden Gemeindeverwaltungen zusammengeführt. Im Bereich der politischen Organe der neuen Gemeinde wird der finanzielle Aufwand geringer. Durch eine umfassende und verschränkte Kompetenz der politischen Organe und der Gemeindevertretung kann die Effizienz deutlich gehoben werden. Denn die möglichen positiven finanziellen Aspekte im Bereich der Anschaffung von Gebrauchs- und Verbrauchsgütern sowie eine professionellere Verwaltung mit der Spezialisierung auf einzelne Verwaltungsgebiete und handhabbaren Vertretungsregelungen unter den MitarbeiterInnen versetzen die neue Gemeinde in die Lage, Kosten zu minimieren, bzw. bei gleichem Aufwand die Dienstleistungsqualität der neuen Gemeinde zu heben.

Durch eine effizientere Nutzung der Infrastruktur, eine optimierte Raumplanung und die Schaffung der Möglichkeit für die neue Gemeinde, besser auf die vorhergesagte Bevölkerungsentwicklung sowie die fortschreitende Alterung der Bevölkerung zu reagieren, sind mittelfristig insgesamt Kosteneinsparungen, bzw. ist ein effizienterer Einsatz der vorhandenen Budgetmittel zu erwarten. Darüber hinaus sind durch eine optimierte Ressourcenplanung im Bereich der Gemeindebediensteten mittelfristig Kosteneinsparungen möglich.

Durch die Vereinigung wird die neue Gemeinde auch in finanzieller Hinsicht leichter in der Lage sein, ihre Pflichtaufgaben selbständig zu erfüllen und daneben notwendige Investitionen für die Gestaltung des kommunalen Raumes und ihre Gemeindemitglieder durchzuführen.

Die Gemeinden Limberg bei Wies, Wielfresen und Wies haben sich für eine Vereinigung ausgesprochen, die Gemeinde Wernersdorf gegen eine solche. Eine Befragung in der Gemeinde Wernersdorf ergab eine Ablehnung der Vereinigung, eine Befragung in der Gemeinde Limberg bei Wies zeitigte eine Befürwortung der Vereinigung der Gemeinde mit den Gemeinden Wernersdorf, Wielfresen und Wies.

Bei den Überlegungen über eine Vereinigung der betreffenden Gemeinden wurde auch die Haltung der Gemeinden sowie der Gemeindemitglieder einbezogen und gewürdigt. Letztlich maßgeblich für die Entscheidung war die begründete Annahme, dass durch die Vereinigung der vier Gemeinden ein leistungsfähigeres Gemeinwesen als bisher entstehen wird, das die dargestellten Vorteile der neuen Kommunalstruktur als Komplex betrachtet für einen sicheren Bestand in der Zukunft nutzen kann.

Diese Gebietsänderung entspricht daher auch den in § 6 Abs. 2 GemO normierten öffentlichen Interessen und ist leitbildgerecht im Sinne des § 1 StGsrG.