Unabhängiger Staat
Im Zuge der sowjetischen Reformpolitik unter Michail Gorbatschow ab Ende der 80er Jahre wurden auch in Usbekistan die Forderungen nach Unabhängigkeit laut. 1991 erklärte die Republik Usbekistan mit der Hauptstadt Taschkent seine volle Unabhängigkeit. Neuer Staatspräsident wurde der ehemalige Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Islam A. Karimow. Seine Partei, die bei den Wahlen die Mehrheit erlangen konnte, wurde noch im gleichen Jahr in "Demokratische Volksunion" (Chalk Demokratik Partijasi, CDP) umbenannt. Islamisch-fundamentalistische Parteien wurden verboten. Erklärtes Ziel der politischen Staatsführung war der langsame Wandel hin zu einer marktwirtschaftlichen Ordnung. Moderne Umstrukturierungsmaßnahmen sollten mit nationalen Traditionen und den Inhalten des Islam verbunden werden. Durch Steuerbefreiungen sollten ausländische Investoren ins Land gelockt werden.
Im gleichen Jahr gehörte Usbekistan zu den Gründungsmitgliedern der GUS ("Gemeinschaft Unabhängiger Staaten"), ein Jahr später (1992) trat das Land der UNO bei. Mit den politischen Führungen von Kasachstan, Aserbaidschan, Kirgisistan und Turkmenistan schloss Karimow im November 1992 das erste einer Reihe von Abkommen über engere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Durch den Zusammenbruch der Märkte des ehemaligen Ostblocks erlitt die usbekische Wirtschaft schwere Einbußen und war auf ausländische Finanzhilfe angewiesen. 1994 wurde der Rubel als Währung durch den Usbekistan-Sum abgelöst.
Bei den Parlamentswahlen im Dezember 1994 war nur eine Oppositionspartei ("Watan Tarakkioti", Fortschrittspartei) zugelassen, die Demokratische Volksunion konnte entsprechend an die 95 % der Wählerstimmen erringen. Ein Jahr später wurde durch eine Volksabstimmung und eine darauf folgende Parlamentsentscheidung die Verlängerung der Amtszeit von Staatspräsident Karimow bis zum Jahr 2000 beschlossen. Die Präsidentschaftswahlen im Januar 2000 bestätigten Karimow mit rund 92 % der Stimmen erneut im Amt. Internationale Beobachter sprachen von Wahlmanipulation.
1999 kam es zu einer Reihe von Bombenanschlägen der radikalen "Islamischen Bewegung Usbekistans" in der Hauptstadt Taschkent. Als Ausgangspunkt dieser Bewegung gilt das Fergana-Tal im Dreiländereck zu Kirgisistan und Tadschikistan. Im Mai 2005 kam es in der Stadt Andischan zu blutigen Unruhen, wiederum durch islamistische Gruppen ausgelöst. Beobachter warfen allerdings den Sicherheitsorganen der usbekischen Regierung vor, unangemessene Gewalt benutzt zu haben. Aufgrund des Schweigens der Regierung in Bezug auf die Vorfälle verhängte die EU im November 2005 Sanktionen gegen Usbekistan (wieder aufgehoben 2009).
Unter dem Vorwand, den islamischen Fundamentalismus zu bekämpfen, unterdrückt Staatspräsident Karimow nach wie vor jegliche unliebsame politische Opposition im Land. Dazu gehören u.a. die national-usbekische Partei "Birlik" und die oppositionelle Partei "Erk". Durch die Verfassungsänderung 2002 ist Karimows Position weiter gestärkt worden. Im Mai 2005 kam es in der Stadt Andijon zu Demonstrationen gegen das Regime. Das Militär feuerte auf die Aufständischen und auf unbeteiligte Bürger; dabei kamen bis zu 500 Menschen ums Leben. Obwohl laut Verfassung die Amtszeit des Präsidenten nur einmal verlängert werden kann, kandidierte Karimow erneut bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2007. Diese Wahl gewann Karimow mit 88,1 %.
Do'stlaringiz bilan baham: |