Bezirkshauptmannschaft Rohrbach 4150 Rohrbach ● Bahnhofstraße 7-9



Download 63.56 Kb.
Sana27.06.2017
Hajmi63.56 Kb.










_
Bezirkshauptmannschaft Rohrbach

4150 Rohrbach ● Bahnhofstraße 7-9



Geschäftszeichen:

Wa10-136-17-2001-Ba
Bearbeiter: Peter Trautner

Tel: (+43 7289) 88 51-412

Fax: (+43 7289) 88 51-399

E-Mail: bh-ro.post@ooe.gv.at
www.bh-rohrbach.gv.at


Rohrbach, 10. April 2008



Gemeinde Schwarzenberg a.Bw.; Abwasserbeseitigungsanlage Detailprojekt 1996 (Oberschwarzenberg) und

Detailprojekt 2001 (Unterschwarzenberg, Hinteranger); wasserrechtliche Überprüfung

Anberaumung einer mündlichen Verhandlung


Sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr!

Wir haben folgende Angelegenheit, an der Sie beteiligt sind, zu bearbeiten:
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach vom 9.10.1996, Wa-36-35-1988 sowie mit Bescheid vom 10.9.2001, Wa-36-57-1988, wurde der Gemeinde Schwarzenberg a.Bw. folgende wasserrechtliche Bewilligungen erteilt.


  • Erweiterung der Abwasserbeseitigungsanlage durch Errichtung einer Ortskanalisation für den Bereich Oberschwarzenberg



  • Erweiterung der Abwasserbeseitigungsanlage Schwarzenberg durch Errichtung einer Ortskanalisation für den Bereich Unterschwarzenberg und Hinteranger und Umbau bzw. Stilllegung der Kläranlage Schwarzenberg und Anschluss des Kanalnetzes an die Kläranlage Ulrichsberg.




  • Errichtung der Kleinpumpwerke Hinteranger 1, 2, 3, 4 und 5, des Kleinpumpwerkes Unter-schwarzenberg, des Pumpwerkes Schwarzenberg und einer Belüftungsstation in der Druckleitung Schwarzenberg und Stilllegung des Pumpwerkes Schwarzenberg-Süd

In diesen Bescheiden wurde als Ende der Bauvollendungsfrist der 31.12.2005 bzw. der 31.12.2006 festgesetzt.

Mit Schreiben der Dipl.-Ing. Eitler & Partner Ziviltechniker GmbH, Niederreithstraße 43, 4020 Linz, vom 19.12.2007 wurde die Fertigstellung der o.a. der Abwasserbeseitigungsanlage gemeldet und ist nunmehr die wasserrechtliche Überprüfung durchzu­führen.
Hierüber wird eine mündliche Verhandlung, verbunden mit einem Lokalaugenschein ausgeschrieben.

Im Rahmen der Überprüfungsverhandlung wird die Übereinstimmung der fertiggestellten Anlagen mit der erteilten Bewilligung überprüft. Einwendungen können sich nur auf die Nichtübereinstimmung der ausgeführten Anlagen mit der erteilten Bewilligung beziehen.

Geringfügige Abweichungen, die öffentlichen Interessen oder fremden Rechten nicht nachteilig sind oder denen der Betroffene zustimmt, können im Überprüfungsbescheid nachträglich genehmigt werden.
Die Teilnahme ist nur dann erforderlich, wenn Einwendungen wegen nicht bescheidgemäßer Ausführung der Anlage bzw. gegen die nachträgliche Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die zusätzlich errichteten Anlagenteile (sofern der Grundinanspruchnahme bei der Baudurchführung durch schriftliche Erklärungen ausdrücklich zugestimmt wurde) vorgebracht werden wollen.
Wir ersuchen Sie, als Beteiligter zur mündlichen Verhandlung zu kommen.


Ort der Zusammenkunft:

Gemeindeamt Schwarzenberg a.Bw., Sitzungssaal



Datum:

Montag, 28. April 2008



Zeit:

9:00 Uhr

Sie können zur Verhandlung selbst kommen oder einen Vertreter entsenden. Sie können auch gemeinsam mit Ihrem Bevollmächtigten zu uns kommen. Bevollmächtigter kann eine eigenberechtigte natürliche Person, eine juristische Person, eine Personengesellschaft des Handelsrechts oder eine eingetragene Erwerbsgesellschaft sein. Personen, die unbefugt die Vertretung anderer zu Erwerbszwecken betreiben, dürfen nicht bevollmächtigt werden.

Der Bevollmächtigte muss mit der Sachlage vertraut sein und sich durch eine schriftliche Vollmacht ausweisen können. Die Vollmacht hat auf Namen oder Firma zu lauten.

Eine schriftliche Vollmacht ist nicht erforderlich, wenn Sie sich durch eine zur berufsmäßigen Parteienvertretung befugte Person – zB einen Rechtsanwalt, Notar oder Wirtschaftstreuhänder – vertreten lassen, wenn Sie sich durch Familienmitglieder (bzw. Haushaltsangehörige, Angestellte, Funktionäre von Organisationen), die uns bekannt sind, vertreten lassen und kein Zweifel an deren Vertretungsbefugnis besteht, wenn Sie gemeinsam mit Ihrem Bevollmächtigten zu uns kommen.
Bitte bringen Sie zur Verhandlung diese Verständigung mit oder veranlassen Sie, dass Ihr Bevollmächtigter diese mitbringt. Hinweise auf sonst erforderliche Unterlagen finden Sie auf der nächsten Seite neben Ihrem Namen.

Rechtsgrundlage


§§ 40 bis 42 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, §§ 98 und 121 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959).

Wir weisen darauf hin, dass die Verhandlung – abgesehen von Ihrer persönlichen Verständigung –

 durch Anschlag in der Gemeinde Schwarzenberg a.Bw.

 durch Verlautbarung in der für amtliche Kundmachungen der Behörde bestimmten Zeitung

kundgemacht wurde.

Zutreffendes ist angekreuzt !


Als Antragsteller beachten Sie bitte, dass die Verhandlung in Ihrer Abwesenheit durchgeführt oder auf Ihre Kosten vertagt werden kann, wenn Sie die Verhandlung versäumen (Ihr Vertreter diese versäumt). Wenn Sie aus wichtigen Gründen – zB Krankheit, Gebrechlichkeit oder Urlaubsreise – nicht kommen können, teilen Sie uns dies sofort mit, damit wir allenfalls den Termin verschieben können.
Als sonst Beteiligter beachten Sie bitte, dass Sie, wenn Sie Einwendungen gegen den Gegenstand der Verhandlung nicht spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung bei der Behörde bekannt geben oder während der Verhandlung vorbringen, insoweit Ihre Parteistellung verlieren. Wenn Sie jedoch durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert waren, rechtzeitig Einwendungen zu erheben und Sie kein Verschulden oder nur ein minderer Grad des Versehens trifft, können Sie binnen zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses, das Sie an der Erhebung von Einwendungen gehindert hat, jedoch spätestens bis zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Entscheidung der Sache, bei uns Einwendungen erheben. Diese Einwendungen gelten dann als rechtzeitig erhoben. Bitte beachten Sie, dass eine längere Ortsabwesenheit kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis darstellt.

Ergeht an:


  1. Dipl.-Ing. Eitler & Partner Ziviltechniker GmbH, Niederreithstraße 43, 4020 Linz

  2. Herrn und Frau Wolfgang und Karin Almesberger , 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 63

  3. Herrn Georg Ameseder, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 124

  4. Frau Brigitta Bernhard, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 52

  5. Herrn und Frau Friedrich und Gudula Bieber-Reynartz, Eckartstraße 21, 81929 München - Deutschland

  6. Herrn Franz Blecha, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 34

  7. Herrn Peter Boeijink, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 75

  8. Herrn und Frau Manfred und Hildegard Brauneck, Ferdinandshöh 10, 22587 Hamburg - Deutschland

  9. Herrn und Frau Walter und Hildegard Breitenauer, 4164 Schwarzenberg a. Bw. 6

  10. Brüder Resch Ges.m.b.H & Co.KG, Steinmühle 3, 4161 Ulrichsberg

  11. Herrn Friedrich Buchal, Holzhäuser 5, 4702 Wallern an der Trattnach

  12. Frau Edith Decker, Max Regerstr. 3, 4020 Linz

  13. Herrn Franz Deutschbauer, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 50

  14. Frau Veronika Dorfner, Hinteranger 29, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  15. Frau Maria Eisner, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 44

  16. Herrn Walter Eisner, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 154

  17. Herrn Klaus Erdmann, Mainblick 7, 97453 Schonungen - Deutschland

  18. Herrn Peter Erlbacher, Wolf-Dietrich-Str 14, 5020 Salzburg

  19. Herrn und Frau Heribert und Annemarie Fechter, Plesching 59, 4040 Linz

  20. Herrn Josef Frischkorn, Lindenweg 6a, 4150 Rohrbach in Oö.

  21. Herrn Hermann Graf, Panidorf 38, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  22. Herrn und Frau Ernst und Elisabeth Greiner, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 114

  23. Frau Ulrike Greiner, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 25

  24. Herrn und Frau Gerhard und Brigitta Greiner, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 42

  25. Herrn Johann Griebl, Hinteranger 22, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  26. Frau Margarete Grinninger, Kasten 59, 4091 Viechtstein

  27. Herrn und Frau Johann und Renate Grobauer, Schönberg 38, 4163 Klaffer am Hochficht

  28. Herrn Walter Groiß, Hinteranger 24, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  29. Frau Monika Gruber, Weidenstraße 1, 4470 Enns

  30. Herrn und Frau Ernst und Marianne Gruber, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 31

  31. Frau Angela Gruber, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 39

  32. Herrn und Frau Wolfgang und Ingrid Haderer, Hammerbachstr. 1 b, 4040 Puchenau

  33. Herrn und Frau Manfred und Maria Hafner, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 65

  34. Herrn und Frau Franz und Gisela Haider, Dörfl 30, 4491 Niederneukirchen

  35. Herrn und Frau Manfred und Johanna Hartl, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 90

  36. Herrn Walter Hartl, Hinteranger 60, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  37. Herrn und Frau Klaudius und Margitta Hartl - Hochholdinger, Spaunstr. 60, 4020 Linz

  38. Herrn Erwin Haudum, Hinteranger 4, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  39. Herrn und Frau Franz und Angela Hauer, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 102

  40. Herrn Josef Hauer, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 167

  41. Herrn Volker Hauff, Nussböckstr. 170, 4060 Leonding

  42. Frau Erika Hauff, Anton Oberschneiderweg 1, 4060 Leonding

  43. Frau Ida Hauzeneder, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 7

  44. Herrn und Frau Ignaz und Hildegard Höfler, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 1

  45. Herrn Franz Hoheneder, Pfaffetschlag 80, 4161 Ulrichsberg

  46. Frau Gerlinde Hoheneder, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 35

  47. Herrn und Frau Maximillian und Anneliese Höretseder, Oberkappel 107, 4144 Oberkappel

  48. Herrn Stefan Ivusic, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 77

  49. Herrn DI. Karl Jarosch, Grünaustr. 31, 94032 Passau - Deutschland

  50. Herrn und Frau Josef und Reinhilde Kasper, Hinteranger 63, 4164 Schwarzenberg a. Bw.

  51. Herrn und Frau Friedrich und Andrea Kasper, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 133

  52. Frau Marianne Kern, Leibnitzstraße 23, 4020 Linz

  53. Herrn Hans Joachim Kiel, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 21

  54. Herrn Willibald Kraml, Höferwiesenweg 3, 4121 Altenfelden

  55. Herrn Adolf Kraml, Pfaffetschlag 4, 4161 Ulrichsberg

  56. Herrn Erich Kraml, Schulstraße 17, 4121 Altenfelden

  57. Herrn und Frau Hermann und Elisabeth Krieg, Hinteranger 61, 4164 Schwarzenberg a. Bw.

  58. Herrn und Frau Hermann und Erika Krieg, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 147

  59. Herrn und Frau Gerhard und Andrea Krieg , Hinteranger 10, 4164 Schwarzenberg a. Bw.

  60. Herrn und Frau Roswitha und Helmut Thaller, Stifterstraße 2a, 4061 Pasching

  61. Herrn und Frau Werner und Barbara Krommer, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald 103

  62. Herrn und Frau Erwin und Iveta Lang, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 177

  63. Herrn und Frau Oswald und Johanna Lang, Hinteranger 3, 4164 Schwarzenberg a. Bw.

  64. Herrn und Frau Oskar und Norberta Lehrer, Hinteranger 26, 4164 Schwarzenberg a. Bw.

  65. Herrn und Frau Alois und Ernestine Löffler, Hinteranger 7, 4164 Schwarzenberg am bw.

  66. Herrn u. Frau Johann und Christine Mitgutsch , Hinteranger 66, 4164 Schwarzenberg a. Bw.

  67. Herrn Walter Mühleder, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 176

  68. Herrn Heinrich Neumüller, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 145

  69. Frau Rosa Neundlinger, Hinteranger 1, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  70. Herrn Josef Nigl, Hinteranger 16, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  71. Frau Maria Nigl, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 32

  72. Herrn Alois Obermüller, Hinteranger 27, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  73. Frau Anita Obermüller, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 48

  74. Herrn Siegfried Obermüller , Wiestal Landesstraße 18, 5400 Hallein

  75. Herrn Michael Obernberger, Rosenauerstraße 4, 4040 Linz

  76. Frau Susanne Pendelin, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 176

  77. Herrn und Frau Erwin und Maria Pfoser , 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 4

  78. Herrn Manfred Pilger, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 59

  79. Herrn Willibald Pilger, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 68

  80. Prämonstratenser Chorherrenstift Schlägl, 4160 Schlägl 1

  81. Herrn und Frau Werner und Edeltraud Proksch, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald 17

  82. Herrn und Frau Dr. Karl Ferdinand u. Ingrid Puchta, Spitzsteinstraße 3, 83229 Aschau am Chiemsee - Deutschland

  83. Herrn Heinz Redmann, Sexling 13, 4150 Rohrbach

  84. Herrn und Frau Alois und Evelyne Resch, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 55

  85. Herrn Herbert Rockrohr, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 45

  86. Herrn Harald Rosenberger , 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 25

  87. Herrn und Frau Wolfgang und Michaela Rosenberger , 4164 Schwarzenberg a. Bw. 43

  88. Herrn Friedrich Schläger, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 40

  89. Frau Frieda Schmid, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 88

  90. Frau Heidi Schnabl, Everlstraße 14, 94065 Waldkirchen - Deutschland

  91. Herrn u. Frau Wolfgang und Elsmarie Schröther, Erdpolweg 27, 45127 Essen - Deutschland

  92. Frau Hilda Seil, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 51

  93. Herrn und Frau Günter und Sabine Sommer, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 199

  94. Herrn und Frau Franz und Anna Sommer, Traxlerstraße 5, 4161 Ulrichsberg

  95. Frau Frieda Sonnleitner, Schindlau 59, 4160 Aigen

  96. Herrn Erich Steininger, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 24

  97. Herrn Josef Thaller, Hinteranger 13, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  98. Frau Antje v.d. Broeck, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 57

  99. Herrn und Frau Günter und Elisabeth Wahl, Rathausgasse, 71642 Ludwigsburg - Deutschland

  100. Frau Johanna Waldherr, Fischergasse 11, 5280 Braunau am Inn

  101. Frau Johanna Waldmann, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 23

  102. Frau Barbara Weidinger, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 30

  103. Herrn Wolfgang Westermann, Feldstiege 11, 59379 SELM - BORK

  104. Herrn und Frau Manfred und Hildegard Wiener - Mayer, Panidorf 37, 4163 Klaffer a.H.

  105. Herrn und Frau Heinz und Annegret Winkler, Otto - Wels - Straße 20, 45663 Reckling-hausen - Deutschland

  106. Herrn und Frau Werner und Meta Wischolek, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 64

  107. Herrn und Frau Josef und Paula Wöss, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 123

  108. Herrn und Frau Franz und Maria Wöss, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 3

  109. Herrn und Frau Willibald und Leopoldine Wöss, Hinteranger 56, 4164 Schwarzenberg a. Bw.

  110. Herrn und Frau Manfred und Leopoldine Wöss, 4164 Schwarzenberg a.Bw. 161

  111. Herrn Horst Zimmermann, Weinheberstraße 15, 4020 Linz

  112. Frau Elfriede Zimmermann, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 88

  113. Herrn und Frau Alfons und Marianne Zinnöcker, Hinteranger 59, 4164 Schwarzenberg a.Bw.

  114. Herrn Edwin Zinnöcker, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald Nr. 119

  115. Wassergenossenschaft Hinteranger, zH Herrn Obmann Alfons Zinnöcker, Hinteranger 59, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald

  116. Wassergenossenschaft Oberschwarzenberg, zH Herrn Obmann Manfred Hafner, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald 125

  117. Wassergenossenschaft Schwarzenberg, z Herrn Obmann Anton Wituschek, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald 146

  118. Wassergenossenschaft Vorderanger-Hinteranger II, zH Herrn Obmann Franz Wöss, 4164 Schwarzenberg am Böhmerwald 3

  119. Herrn Helmut Kern, Riesenwiese 35, 4040 Linz

  120. Frau Brigitte Burghuber, Am Schlosserhügel 10, 4150 Rohrbach

  121. Frau Dinah Diebold, Herrn Frank Walkering-Diebold, Frau Gudula Bieber-Reynarts, Imperstraße 38, 81371 München – Deutschland

  122. Telekom Austria AG, PTM-NWC-MIZ Linz , Anastasius-Grün-Straße 5, 4020 Linz

  123. Energie AG Oö., Böhmerwaldstraße 3, 4020 Linz

  124. Amt der Oö. Landesregierung, Landesstraßenverwaltung, Kärntnerstraße 12, Linz

  125. Amt der Oö. Landesregierung, Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung Ober-flächengewässerwirtschaft, Abwasserwirtschaft, Kärntnerstraße 12, Linz, mit der Bitte um Entsendung eines Amtssachverständigen für Abwassertechnik (Terminvereinbarung mit Herrn Ing. Gerald Puchner)

  126. Amt der Oö. Landesregierung, Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, Abt. Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht, wasserwirtschaftliches Planungsorgan, Kärntnerstraße 12, Linz

  127. Landeshauptmann von Oberösterreich als Verwalter des öffentlichen Wassergutes, zH. Herrn Mag. Otto Ecker, Kärntnerstraße 12, 4021 Linz

  128. Fischereirevier Rohrbach, zH Herrn Walter Koller, pA Bezirkshauptmannschaft Rohrbach

  129. Gemeinde Klaffer a.H.

  130. Gemeinde Schwarzenberg a.Bw. (auch als Konsensinhaberin)

  1. mit der Einladung zur Teilnahme und dem Ersuchen um die Entsendung des Bürgermeisters oder eines befugten Ver­treters,

  2. mit dem Ersuchen, eine Kundmachung an der Amtstafel anzuschlagen,

  3. vom Vorhaben berührte Grundeigentümer, die von hier aus versehentlich nicht geladen wurden oder bei denen ein Besitzwechsel oder eine Änderung in der Zustelladresse eingetreten ist, mittels beiliegender Kundmachung nachweisbar zu laden sowie

  4. bei der Verhandlung dem Verhandlungsleiter die Ladungs­nachweise der Parteien und Beteiligten, die mit der Anschlagsklausel versehene Kund­machung zu übergeben.

Mit freundlichen Grüßen


Für die Bezirkshauptfrau

Peter Trautner




Hinweise:

Wenn Sie mit uns schriftlich in Verbindung treten wollen, richten Sie Ihr Schreiben bitte an die Bezirkshauptmannschaft Rohrbach, Bahnhofstraße 7-9, 4150 Rohrbach, und führen Sie das Aktenzeichen dieses Schreibens an.





DVR: 069272




Do'stlaringiz bilan baham:


Ma'lumotlar bazasi mualliflik huquqi bilan himoyalangan ©hozir.org 2017
ma'muriyatiga murojaat qiling

    Bosh sahifa