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Blauhelm-Mission
Von den Vereinten Nationen sanktionierte Entsendung von
Truppen zur Sicherung des Friedens in eine Krisenregion
Zwei-plus-Vier-Vertrag
Offiziell ist nach dem Zweiten Weltkrieg zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und den Alliierten (USA, Frankreich, Großbritannien und
Sowjetunion) nie ein Friedensvertrag geschlossen worden. Dadurch hatte
weder die BRD noch die DDR eine formale völkerrechtliche Souveränität.
Diese vollständige staatliche Unabhängigkeit wurde erst mit dem „Zwei-
plus-Vier-Vertrag“ hergestellt, der im Jahr 1991 in Kraft trat. Das
wiedervereinigte Deutschland verpflichtet sich darin u. a., dass es seine
Grenzen nicht mehr infrage stellt, in Ostdeutschland keine Kernwaffen
stationiert und die Zahl der Soldaten dauerhaft reduziert.
Vereinte Nationen
Erst nach dem Beginn der Ost-West-Entspannungspolitik wurden beide
deutsche Staaten 1973 in die Vereinten Nationen (UNO) aufgenommen. Ab
etwa 1990 übernahm Deutschland mehr Verantwortung in der Weltpolitik.
Dazu gehört auch die Teilnahme an Blauhelm-Missionen in Konfliktfällen.
Im Rahmen solcher Aufträge der UNO war die Bundeswehr bereits seit
den 1970er-Jahren eingesetzt. Im Jahr 1994 stellte das
Bundesverfassungsgericht nach einer Klage von Abgeordneten klar, dass
bei solchen Missionen auch Kampfeinsätze erlaubt sind. Die Teilnahme
an einer solchen Mission ist aber kein Automatismus: Der Bundestag
muss jedem einzelnen Einsatz dieser Art ausdrücklich zustimmen.
Entwicklungshilfe
Ein wenig beachtetes Feld der Außenpolitik ist die Entwicklungshilfe,
deren Ziel es ist, Armut zu bekämpfen, die Umwelt zu schützen und
Krisen zu überwinden. Dafür wurde 1961 erstmals ein
„Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit” gegründet. In
der Entwicklungspolitik sind auch Nicht-Regierungs-Organisationen
aktiv, darunter Kirchen und Parteistiftungen.
Gesellschaft
Das demokratische Gesellschaftssystem der
Bundesrepublik Deutschland lässt verschiedene
Meinungen, Lebensstile und Wertvorstellungen
zu. Aus diesem Grund wird die
bundesrepublikanische Gesellschaft auch als
offen bezeichnet. Als Folge gesellschaftlicher
Entwicklungen und der damit verbundenen
politischen Auseinandersetzungen unterliegt sie
einem fortwährenden Wandel.
Gesellschaft im Wandel
Unsere Gesellschaft ist das Produkt vieler Einflüsse – die
Zusammensetzung der Bevölkerung, Familie und
Bildungswesen, Arbeit und Soziales zählen zu den
wichtigsten Faktoren. Eine große Herausforderung war die
deutsche Wiedervereinigung 1990.
Ein buntes Bild – die Bevölkerung
Deutschland ist das bevölkerungsreichste Land der
Europäischen Union. Seine Bevölkerung ist geprägt durch
Modernität und Weltoffenheit sowie eine Vielfalt
unterschiedlicher Lebensstile und bietet – aufgrund der
Zuwanderung von Menschen aus anderen Ländern – ein
buntes Bild ethnischer und kultureller Prägungen. In den
letzten 60 Jahren ist die Bevölkerung Deutschlands um gut
11 Mio. Menschen gewachsen, und das, obwohl seit Anfang
der 1970er-Jahre mehr Menschen sterben als geboren
werden. Aus dem Geburtenrückgang resultiert eine
Überalterung der Gesellschaft, die der gesetzlichen Renten-
, Krankenund Pflegeversicherung große Probleme bereitet.
Dass die absolute Bevölkerungszahl weitgehend stabil ist,
ist den zahlreichen Zuwanderern aus anderen Ländern zu
verdanken, die auch das Bild der Gesellschaft insgesamt viel
bunter haben werden lassen (Multikulti).
Soziale Sicherheit
Für die Grundsicherung seiner Existenz ist zunächste
einmal jeder Erwachsene selbst zuständig. Wenn er dazu
jedoch nicht in der Lage ist, springt der Sozialstaat ein und
gewährleistet mit der Sozialhilfe das Existenzminimum. Mit
den Sozialversicherungen (Kranken-, Pflege, Unfall-,
Renten-, Arbeitslosenversicherung) stellt der Sozialstaat die
Absicherung des Einzelnen in persönlichen Krisenfällen
sicher.
Familie
Ebenso wie die Gesellschaft insgesamt sind auch die
Familien im Lauf der letzten Jahhrzehnte immer bunter und
vielfältiger geworden. Die einst patriarchalischen Strukturen
haben sich im Zuge der Gleichberechtigung von Mann und
Frau weitgehend aufgelöst, neben das traditionelle
Familienbild (Ehemann, Ehefrau und Kinder) ist eine Reihe
anderer Modelle getreten – von der Patchworkfamilie bis
zum Alleinerziehenden.
Frauen
Gemäß Artikel 3 des Grundgesetzes sind Männer und
Frauen gleichberechtigt. Der gleiche Artikel sagt aber auch,
dass die Gleichberechtigung noch der Durchsetzung bedarf
und bestehende Nachteile beseitigt werden müssen. Im
Arbeitsleben etwa sind niedrigere Entlohnung und
schlechtere Aufstiegschancen für Frauen immer noch
üblich.
Bildung
Als moderne Industrienation braucht Deutschland auf allen
Ebenen der Arbeitswelt sehr gut ausgebildete Arbeitskräfte.
Entsprechend groß ist die Aufmerksamkeit, die dem
deutschen Bildungssystem gewidmet wird. Es reicht von der
frühkindlichen Bildung bis hin zu Hochschulabschluss und
allgemeinen Weiterbildungsangeboten.
Religionen
Historisch ist Deutschland ein vom Christentum geprägtes
Land. Die Bindung ans Christentum hat in den letzten
Jahrzehnten aber deutlich nachgelassen - heute bekennen
sich nur noch gut 60 % der Deutschen zu einer christlichen
Kirche. Gründe dafür sind vor allem demografische Effekte,
eine steigende Unzufriedenheit mit den Kirchen sowie die
Zuwanderung von Mitgliedern anderer
Religionsgemeinschaften.
Kriminalität
Natürlich halten sich nicht alle Mitglieder der Gesellschaft
Deutschlands an alle Konventionen und Gesetze. Die
Verfolgung von Straftätern ist Aufgabe der Justizbehörden,
insbesondere der Polizei. Laut Statistik ist die Kriminalität in
den letzten Jahrzehnten zurückgegangen.
Mobilität
Voraussetzung für eine mobile Gesellschaft ist eine gut
ausgebaute Infrastruktur. Sowohl das Straßennetz als auch
das Streckennetz der Bahn sind dicht, zahlreiche Flughäfen
komplettieren das Bild. Nach wie vor ist jedoch das Auto
„der Deutschen liebstes Kind”.
Bevölkerung
Babyboom und Pillenknick
In Deutschland leben 80 Mio. Menschen. Probleme bereiten die
niedrige Geburtenrate und der Anstieg der Lebenserwartung. In
Zukunft müssen immer weniger Erwerbstätige immer mehr
Rentner und Pflegebedürftige versorgen.
Von 1950 bis Anfang 2013 wuchs die Bevölkerung in ganz Deutschland um
etwa 11,2 Mio. Menschen an. Während es noch in den 1960er-Jahren
wesentlich mehr Geburten als Sterbefälle gab, hat sich das Verhältnis ab
1972 umgekehrt. Ab 2001 sank die Bevölkerungszahl deshalb zwar
kontinuierlich, doch nicht übermäßig. Unter anderem sorgte der Zuzug
von Menschen aus dem Ausland dafür, dass trotz des Geburtendefizits die
Bevölkerungszahl in Deutschland nicht wesentlich zurückging.
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