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Bruttoinlandsprodukt (BIP)
umfasst den Geldwert aller Waren und Dienste, die in
einem Land produziert bzw. geleistet werden. Es bildet die Leistungskraft einer
Volkswirtschaft ab.
Quelle aller Daten: Statistisches Bundesamt
Steckbrief
Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble wurde am 18.9.1942 in Freiburg geboren. In den mehr als 40 Jahren
seiner Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag (seit 1972) bekleidete der promovierte
Jurist zahlreiche Führungsämter in seiner Partei, der CDU, wie auch Regierungsämter.
Seit 2009 ist er als Nachfolger von Peer Steinbrück (SPD) Bundesminister der Finanzen.
Für das Jahr 2015 legte er 2014 erstmals seit 1969 einen ausgeglichenen Haushalt vor,
musste also keine Neuverschuldung einplanen.
Organisierte Interessen
Gewerkschaften, Verbände, Vereine
Es gibt in Deutschland kaum ein Interesse, das nicht in irgendeiner
Weise organisiert ist. Vereine, Verbände und Gewerkschaften
bringen sich intensiv in politische Prozesse ein.
Der
Streik
– hier ein Warnstreik in Köln – ist das wirksamste Mittel, das die Gewerkschaften zur
Durchsetzung ihrer Ziele einsetzen können.
Die Vereinigungsfreiheit, also das Recht, sich zu Vereinen und anderen
Organisationen zusammenzuschließen, wird vom Grundgesetz garantiert
(Art. 9). Die Bandbreite der Organisationen reicht vom kleinen Lokalverein
bis zum bundesweiten Verband mit Millionen von Mitgliedern. Wenngleich
die Gruppierungen oft den Anspruch erheben, das Gemeinwohl zu
verfolgen, vertreten sie oft Partikularinteressen. Sie können langfristig
ausgerichtet sein oder – etwa im Rahmen von Bürgerinitiativen – nur ein
bestimmtes Ziel verfolgen. Und so unterschiedlich die Interessen dieser
Vereinigungen sind, so stark variieren auch ihre Einflussmöglichkeiten,
die vor allem durch ihre finanzielle und personelle Ausstattung, aber
auch durch ihre Wahrnehmung in der Öffentlichkeit geprägt werden.
Innerhalb ihrer Organisationen einigen sich die Mitglieder in
demokratischen Prozessen auf Positionen, die dann gegenüber Politik,
Öffentlichkeit oder konkurrierenden Vereinigungen vertreten werden.
Sozialpartnerschaft
Dass Organisationen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber trotz manchmal
gegeneinander stehender Interessen intensiv zusammenarbeiten, ist in
Deutschland als Sozialpartnerschaft bekannt. Gewerkschaften und
Wirtschaftsverbände kooperieren bei Verhandlungen über Gehälter und
Tarife, Arbeitsschutz oder Kündigungen miteinander.
Die größte Organisation der Arbeitnehmer ist der Deutsche
Gewerkschaftsbund (DGB). Zahlreiche Einzelgewerkschaften vertreten
darin die jeweiligen Berufsbereiche. Die größten sind die IG Metall und die
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Daneben gibt es Gewerkschaften und
Berufsverbände, die vom DGB unabhängig sind, z. B. den Deutschen
Beamtenbund (DBB), die Pilotenvereinigung Cockpit und den Marburger
Bund der Krankenhausärzte.
Mitgliederschwund beim DGB
Jahr
Mitgliederzahl
2013
6 142 720
2009
6 264 923
2000
7 772 795
1992
11015 612
Quelle: Homepage DGB
Auf der Gegenseite sind auch die Interessen der Wirtschaft in
Vereinigungen gebündelt. Exemplarisch stehen dafür der Handelsverband
Deutschland (HDE), der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).
Sozial- und Freizeitvereine
Soziale Vereinigungen sind Anspruchsoder Leistungsverbände. Die einen,
z. B. der Sozialverband Deutschland (SoVD), formulieren in erster Linie
Ansprüche ihrer Basis gegenüber Behörden und Parlamenten. Die
Leistungsverbände nehmen hingegen selbst gesellschaftliche Aufgaben
wahr. So unterhalten die christlichen Kirchen mittels ihrer Verbände –
des katholischen Caritasverbands und der evangelischen Diakonie
Deutschland – Einrichtungen wie Kindergärten, Obdachlosentreffs und
Krankenhäuser. Hilfsorganisationen wie das Deutsche Rote Kreuz (DRK)
kümmern sich um Notfallrettung und Betreuung Kranker. Organisationen
im kulturellen Bereich betreiben z. B. Theater. Der Allgemeine Deutsche
Automobil-Club (ADAC) bietet seinen Mitgliedern Pannenhilfe, aber auch
eine politische Interessenvertretung an. Sportvereine organisieren für
ihre Anhänger Gelegenheiten zum Fußballspielen, Schwimmen oder
Laufen.
Manche Organisationen kümmern sich auch im Freizeitbereich um eine
inhaltliche Interessenvertretung und sammeln dafür Unterstützer. Ein
Schwerpunkt ist der Umweltschutz (z. B. BUND, Nabu, Greenpeace).
Andere Vereinigungen setzen sich politisch gegen Folter ein (amnesty
international) oder bekämpfen Korruption (transparency international).
Lobbyismus
Das Bestreben, Interessen wirkungsvoll in den politischen Diskurs
einzubringen, nennt man Lobbyismus: Über die Medien sowie über
persönliche und schriftliche Kontakte wirken Verbände auch in die Politik.
Gegenüber Abgeordneten, Ministerien oder der Öffentlichkeit wird
versucht, die eigenen inhaltlichen Positionen zu vermitteln und ihre
Berücksichtigung bei Entscheidungen sicherzustellen. Zudem ist in
Gesetzgebungsverfahren vorgeschrieben, Interessenvertreter anzuhören.
Das geschieht durch Anhörungen und schriftliche Stellungnahmen, aber
auch bei informellen Gesprächen hinter den Kulissen. Da die Ressourcen,
die hierzu von den jeweiligen Vereinigungen genutzt werden können,
äußerst unterschiedlich sind, sehen viele Experten den Lobbyismus
kritisch.
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