1. Anlass und Zweck der Neuregelung

Zu § 3 Abs. 3 Z. 2:

Die neue Marktgemeinde Dobl-Zwaring

An der Vereinigung sind folgende Gemeinden beteiligt:

Marktgemeinde Dobl

Die Marktgemeinde Dobl ist naturräumlich in zwei Landschaftsräume gegliedert – der Westen und Osten der Gemeinde ist durch die Ausläufer des weststeirischen Hügellandes gekennzeichnet, der überwiegende Teil des Gemeindegebietes wird durch die landwirtschaftliche Nutzung im Kainachtal geprägt, welches die Gemeinde mittig durchbricht.

Großräumig betrachtet gliedert sich das Gemeindegebiet in mehrere voneinander getrennte Siedlungskörper. Der Hauptort Dobl liegt am Rande des Kainachtals im Nordosten des Gemeindegebietes und besteht aus einem historischen Ortskern mit einer relativ kompakten Struktur und einer überwiegend verdichteten Bebauung. Weitere Siedlungsschwerpunkte bestehen in Muttendorf und Weinzettel, die in westlicher Richtung am Rande des Kainachtals liegen sowie in Petzendorf im Süden der Gemeinde. Auch in diesem Bereich überwiegt der dörfliche Charakter, die Bebauung erfolgt überwiegend zeilenartig entlang von Straßen.

Aufgrund der günstigen Verkehrsanbindung an die A2 mit dem Anschluss über die Nachbargemeinde Lieboch entwickelte sich die Gemeinde sowohl zu einem Wohnstandort im Umfeld der Kernstadt Graz als auch zu einem Industriestandort. Gemäß dem Regionalen Entwicklungsprogramm für die Planungsregion Graz-Umgebung ist Dobl als regionaler Industrie- und Gewerbestandort festgelegt. Im nordwestlichen Bereich des Gemeindegebietes befindet sich der Gewerbepark Dobl, unmittelbar angrenzend an das Industriegebiet der Marktgemeinde Lieboch.

Die Marktgemeinde hat keine zentralörtliche Funktion, ist aber dennoch mit einer sehr guten Versorgungsinfrastruktur ausgestattet. Dobl weist unterschiedliche Nutzungen wie produzierendes Gewerbe, Handel sowie öffentliche und private Einrichtungen und Dienstleistungen auf. Die Gemeinde verfügt damit über eine gute Versorgungsinfrastruktur und ergänzende Infrastruktureinrichtungen.

Die Gemeinde steht durch den starken Zuzug sowie der Prägung durch die Landwirtschaft, welche zu Flächenknappheit für die Siedlungsentwicklung führt, unter einem starken Siedlungsdruck.

Die Gemeinde ist Volksschulstandort und gemäß der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Festsetzung des Schulsprengels dem Schulsprengel der Hauptschule Unterpremstätten zugeordnet.

Kooperationen der Gemeinde Dobl bestehen als Teil der Kleinregion „Unteres Kainachtal“ sowie des Pfarrverbandes „Lieboch – Dobl – Tobelbad“. Darüber hinaus ist die Gemeinde im Abwasserverband „RHV Unteres Kainachtal“ organisiert.

Die Bevölkerungsentwicklung der letzten 20 Jahre spiegelt die dynamische Entwicklung der Marktgemeinde wider. Der Bevölkerungsstand der Gemeinde Dobl ist von 1981 bis 2013 stark steigend (+58,4%), am 1.1.2013 hatte Dobl 1.752 EinwohnerInnen, die Prognosen bis 2030 gehen von weiteren Steigerungen aus.

Dobl ist verkehrsmäßig sehr gut erschlossen und ist über die L 304, die L 374, die L 375 sowie dem Anschluss an die A 2 in Lieboch an das regionale und überregionale Verkehrsnetz angeschlossen.

Trotz des eigenen Betriebsaufkommens überwiegen in Dobl, nicht zuletzt aufgrund der guten Erreichbarkeit der Kernstadt Graz, leicht die Auspendler. Die Steuerkraftkopfquote liegt 2011 mit € 1.181 über dem steirischen Durchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Gemeinde Dobl war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 trotz eines wirtschaftlich schwierigen Umfeldes positiv. Die Gemeinde Dobl konnte in den Jahren 2008 bis 2012 den ordentlichen Haushalt der Gemeinde immer mit Überschüssen abschließen.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Gemeinde Dobl zahlreiche Investitionsvorhaben im Betrachtungszeitraum mit Unterstützung aus Bedarfszuweisungsmitteln realisieren. Die Gemeinde Dobl war in der Lage, durch Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt auch eigene Mittel für diese Investitionsvorhaben zur Verfügung zu stellen.

Die Kennzahl „freie Finanzspitze“ im Betrachtungszeitraum war nur im Haushaltsjahr 2011 negativ. Den Saldo der laufenden Gebarung konnte die Gemeinde im Betrachtungszeitraum immer positiv bestreiten.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 und 2015 lassen eine geordnete Haushaltsführung erkennen.

Gemeinde Zwaring-Pöls

Die Gemeinde hat topographisch Anteil am Weststeirischen Riedelland im Westen und Osten sowie am Kainachtal, welches die Gemeinde mittig durchbricht. Naturräumlich bedingt konzentriert sich die Siedlungsentwicklung überwiegend auf das Kainachtal.

Zwaring-Pöls ist stark von der landwirtschaftlichen Nutzung geprägt und Wohnstandort im Umfeld der Kernstadt Graz. Das Hauptsiedlungsgebiet liegt überwiegend im Kainachtal, die Siedlungsstruktur ist uneinheitlich und besteht aus mehreren, räumlich in keinem Zusammenhang stehenden Siedlungskörpern, gekennzeichnet durch die Bebauung entlang von Straßen.

Der Hauptort Zwaring liegt im Kreuzungsbereich der L 303 mit der L 380 und weist einen kompakten Siedlungskörper mit dörflichen Strukturen auf. Weitere Siedlungsschwerpunkte bestehen in Fading und Dietersdorf, die sich in nord-westlicher Richtung entlang der L 303 entwickelten sowie in Steindorf im Südosten der Gemeinde. Auch in diesem Bereich überwiegt der dörfliche Charakter, die Bebauung erfolgt überwiegend zeilenartig entlang von Straßen. Ergänzend zu diesen größeren Siedlungskörpern bestehen weitere Siedlungssplitter auf den Hängen und Riedeln des Hügellandes im Westen der Gemeinde. Das Gesamtgebiet ist landwirtschaftlich geprägt.

Aufgrund der Nähe zum Teilregionalen Versorgungszentrum Unterpremstätten sowie der gut ausgestatteten Gemeinde Dobl verfügt Zwaring-Pöls nur über eine eingeschränkte Versorgungsinfrastruktur.

Zwaring-Pöls ist mit öffentlichen und privaten Gütern unterversorgt. Die Gemeinde ist funktionell überwiegend nach Dobl orientiert. Hinsichtlich der Versorgung der BürgerInnen mit öffentlichen und privaten Gütern und Dienstleistungen sowie der ärztlichen Versorgung bestehen Verflechtungen mit der Nachbargemeinde Dobl in ca. fünf Kilometer Entfernung.

Die Gemeinde ist Volksschulstandort und gemäß der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Festsetzung des Schulsprengels dem Schulsprengel der Hauptschule Unterpremstätten und der Hauptschule Preding zugeordnet.

Kooperationen der Gemeinde Zwaring-Pöls bestehen als Teil der Kleinregion „Unteres Kainachtal“ sowie dem Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband „Wundschuh“ und dem Pfarrverband „Premstätten – Wundschuh“.

Der Bevölkerungsstand der Gemeinde Zwaring-Pöls ist von 1981 bis 2013 steigend (21,4%), am 1.1.2013 hatte Zwaring-Pöls 1.555 EinwohnerInnen, die Prognosen bis 2030 gehen von einem weiteren Bevölkerungszuwachs aus.

Die Gemeinde ist verkehrsmäßig gut erschlossen und über die L 303, die L 304 sowie die L 380 an das regionale und überregionale Verkehrsnetz angeschlossen.

Zwaring-Pöls ist eine überwiegende Auspendlergemeinde. Die Steuerkraftkopfquote liegt 2011 mit € 835 rund 28% unter dem steirischen Durchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Gemeinde Zwaring-Pöls war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 trotz eines wirtschaftlich schwierigen Umfeldes positiv. Die Gemeinde Zwaring-Pöls konnte in den Jahren 2008 bis 2012 den ordentlichen Haushalt der Gemeinde immer mit erheblichen Überschüssen abschließen.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Gemeinde Zwaring-Pöls zahlreiche Investitionsvorhaben im Betrachtungszeitraum mit Unterstützung aus Bedarfszuweisungsmitteln realisieren. Die Gemeinde Zwaring-Pöls war in der Lage, durch Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt auch eigene Mittel für diese Investitionsvorhaben zur Verfügung zu stellen.

Die Kennzahl „freie Finanzspitze“ im Betrachtungszeitraum war nur in der Hochphase des wirtschaftlichen Abschwungs, im Haushaltsjahr 2010, negativ. Den Saldo der laufenden Gebarung konnte die Gemeinde im Betrachtungszeitraum immer positiv bestreiten.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 und 2015 lassen eine geordnete Haushaltsführung erkennen.

Erwägung öffentlicher Interessen der gegenständlichen Gebietsänderung

Die Gemeinden Dobl und Zwaring-Pöls liegen in einer günstigen Lage im südwestlichen Einzugsgebiet der Kernstadt Graz – naturräumlich haben die Gemeinden Anteil am Kainachtal sowie am Weststeirischen Riedelland. Die genannten Gemeinden grenzen aneinander.

Die neue Gemeinde kann die Instrumente der örtlichen Raumplanung für den bisher geteilten Raum besser einsetzen, indem die mittel- bis langfristige Entwicklung des neuen, größeren Raumes tatsächlich auf der neuen Gemeindeebene gestaltbar ist. Raumordnungspolitische Probleme einer kleinteiligen Entwicklungspolitik mit unterschiedlichen Vorstellungen der bisher beteiligten Gemeinden können durch diese Vereinigung überwunden werden.

Entsprechende raumordnungs- und verkehrspolitische Maßnahmen der neuen, größeren Gemeinde eröffnen die Möglichkeit einer besseren Nutzung der nunmehr vorhandenen Fläche für den Siedlungsraum, womit sich gerade in Gebieten mit einschränkend-begrenzenden Rahmenbedingungen für die Siedlungsentwicklung Vorteile ergeben. Durch den raschen Zugang zu Arbeitsplätzen in Graz und Graz-Umgebung sowie die überregionale Erreichbarkeit wird die Funktion der Gemeinden als Wohnsitzgemeinden wesentlich angehoben. Neben der Prägung durch die Landwirtschaft, welche zu Flächenknappheit für die Siedlungsentwicklung führt, sind beide Gemeinden durch den starken Zuzug einem gewissen Siedlungsdruck ausgesetzt.

Aufgrund der Nähe zur gut ausgestatteten Gemeinde Dobl entwickelt sich in Zwaring-Pöls keine eigene Nahversorgungsinfrastruktur, die Gemeinde verfügt nur über eine Grundversorgung im Schulbereich. Zwaring-Pöls partizipiert schon jetzt an der guten Ausstattung in Dobl, insbesondere bei der über Basisleistungen hinausgehenden Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen sowie der ärztlichen Versorgung bestehen Verflechtungen im Hinblick auf die Versorgungserfordernisse der BürgerInnen.

Räumliche Funktionen können in einer größeren Gemeinde so gebündelt werden, dass im Wesentlichen eine Deckung zwischen der Gebietskörperschaft Gemeinde und den sich ergänzenden Daseinsgrundfunktionen Wohnen, Versorgung, Naherholung und Bildung stattfindet.

Im Gesamtgebiet leben auf einer Fläche von rund 38 km² 3.307 EinwohnerInnen, langfristig werden für das Gesamtgebiet gemäß der aktuellsten Gemeindebevölkerungsprognose 2030 weitere Bevölkerungszuwächse, wie bereits in der Vergangenheit, prognostiziert.

Im Zusammenhang mit der positiven Bevölkerungsentwicklung ist mit einer weiteren Dynamik in diesem Siedlungsraum zu rechnen – in Reaktion darauf und auch mit dem damit einhergehenden Baulandbedarf ermöglicht die Vereinigung eine mittel- bis langfristige Erhaltung und Attraktivierung des Versorgungs- und Dienstleistungsangebots.

Durch die Vereinigung der beiden Gemeinden zu einer neuen Gemeinde wird die politische Vertretung verkleinert und werden die bestehenden Gemeindeverwaltungen zusammengeführt. Im Bereich der politischen Organe der neuen Gemeinde wird der finanzielle Aufwand geringer. Durch eine umfassende und verschränkte Kompetenz der politischen Organe sowie der Gemeindeverwaltung kann die Effizienz deutlich gehoben werden. So versetzen mögliche positive finanzielle Effekte im Bereich der Anschaffung von Gebrauchs- und Verbrauchsgütern sowie eine professionellere Verwaltung mit Spezialisierung auf einzelne Verwaltungsgebiete und handhabbare Vertretungsregelungen von MitarbeiterInnen die neue Gemeinde in die Lage, Kosten zu minimieren bzw. bei gleichem Aufwand die Dienstleistungsqualität der neuen Gemeinde zu heben.

Durch eine effizientere Nutzung der Infrastruktur, eine optimierte Raumplanung und das Schaffen der Möglichkeit, besser auf die demographische Entwicklung zu reagieren, sind mittelfristig insgesamt Kosteneinsparungen bzw. ist ein effizienter Einsatz der vorhandenen Budgetmittel zu erwarten.

Durch die gegenständliche Vereinigung wird die neue Gemeinde auch in finanzieller Hinsicht gut in der Lage sein, ihre Pflichtaufgaben selbständig zu erfüllen und daneben die notwendigen Investitionen für die Gestaltung des kommunalen Raumes und ihre Gemeindemitglieder durchzuführen.

Die Marktgemeinde Dobl und die Gemeinde Zwaring-Pöls haben grundsätzlich eine positive Haltung gegenüber einer Gemeindevereinigung signalisiert, letztlich jedoch noch keine derartigen Gemeinderatsbeschlüsse gefasst.

In einer Volksbefragung in der Gemeinde Zwaring-Pöls haben sich die Gemeindemitglieder für die Eigenständigkeit der Gemeinde ausgesprochen.

Bei den Überlegungen über die Vereinigung der beiden Gemeinden wurde auch die Haltung der Gemeinden und der Gemeindemitglieder einbezogen und gewürdigt. Letztlich maßgeblich für die Entscheidung war die begründete Annahme, dass durch die Vereinigung der betroffenen Gemeinden ein leistungsfähigeres Gemeinwesen als bisher entstehen wird, das die dargestellten Vorteile der neuen Kommunalstruktur als Komplex betrachtet für einen sicheren Bestand in der Zukunft nutzen kann.

Diese Gebietsänderung entspricht daher den in § 6 Abs. 2 GemO normierten öffentlichen Interessen und den Zielen des § 1 StGsrG.