Duden Allgemeinbildung: Deutschland Alles, was man wissen muss

Knöllchen
rechnen und ein Bußgeld zahlen, das in den meisten
Fällen an die Kommune fließt. Für falsches Parken sind die Bußgelder bundeseinheitlich
geregelt.
Kommunalverfassungen
Das Zusammenspiel der einzelnen Organe einer Gemeinde, deren Wahl
und Zusammensetzung sowie ihre Arbeit regeln die
Kommunalverfassungen. Diese wurden von den jeweiligen
Bundesländern erlassen und weisen daher mitunter große Unterschiede
auf.
Gemeinde- und Stadträte
Gemeinsames Merkmal aller Kommunen ist die Existenz eines Stadt-
oder Gemeinderats (kurz: Rat), der die wesentlichen politischen
Entscheidungen in einer Kommune trifft. Die Sacharbeit findet in der

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Regel in Ausschüssen statt, während in der Plenarsitzung des Rates
Beschlüsse diskutiert und abgestimmt werden. Der Theorie nach soll
dabei keine Konkurrenz-, sondern eine sogenannte
Konkordanzdemokratie vorherrschen. D. h., die Vertreter sollen
weitgehend ohne parteipolitische Rücksichtnahme über den besten Weg
für die Kommune entscheiden. Eine Besonderheit der Parteienlandschaft
vieler Gemeinden ist daher die starke Rolle freier parteiunabhängiger
Wählergemeinschaften. Die Realität ist aber auch in den Gemeinden oft
vom Gegeneinander der politischen Lager geprägt.
SCHLAGZEILE
Landflucht verursacht Probleme
Durch die abnehmende Bevölkerungszahl und einen Trend zum Umzug weg vom
Dorf hinein in die Städte schrumpfen viele Kommunen. Als Folgen schrumpfen
die Einnahmen der Gemeinden, die deshalb öffentliche Einrichtungen wie
Schwimmbäder oder Bibliotheken schließen müssen. Zuweilen wird gefordert,
die Abhängigkeit der Einnahmen einer Kommune von den Gewerbesteuern der
ansässigen Unternehmen oder der Grundsteuer der Einwohner zu reduzieren.
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Ausschuss
Arbeitsgruppen, in denen die Fraktionen entsprechend der
Mehrheitsverhältnisse im Rat mit Abgeordneten vertreten sind. Die Ausschüsse klären
Detailfragen, bereiten Entscheidungen vor und treffen diese auf kommunaler Ebene.
Das Wahlrecht der Kommunen ist von Land zu Land unterschiedlich
geregelt. Im Gegensatz zu den beiden oberen staatlichen Ebenen sind
Bürger aus anderen EU-Staaten und in einigen Ländern auch ab 16
Jahren wahlberechtigt. In nahezu allen Kommunen üben die
Kommunalpolitiker ihr Amt ehrenamtlich gegen Zahlung einer
Aufwandsentschädigung aus. In Metropolen wie München bekommen die
Politiker dagegen ein Teilzeitgehalt.

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Bürger können sich mit Beschwerden und Eingaben an Rat und
Verwaltung wenden. Außerdem können sie in vielen Kommunen im
Rahmen eines „Bürgerhaushalts“ über Ausgaben mitentscheiden und
unter bestimmten Bedingungen Bürgerabstimmungen einfordern.
Bürgermeister
Die Rolle des Bürgermeisters ist in den verschiedenen Kommunen völlig
unterschiedlich. Stets ist er oberster Repräsentant der Stadt oder
Gemeinde, in einigen Ländern auch zugleich Chef der Verwaltung. In den
einen Kommunen wird der Bürgermeister direkt vom Volk gewählt, in den
anderen vom Rat. Einige sind ehrenamtlich beschäftigt, andere erhalten
ein festes Gehalt, das je nach Größe der Kommune variiert.
Verwaltung
Die Mitarbeiter im Rathaus gehören dem öffentlichen Dienst an. Die
Verwaltung ist gegliedert nach Dezernaten oder Magistraten, die mit den
Ministerien von Bund und Ländern verglichen werden können. Viele
Entscheidungen können als Geschäfte der laufenden Verwaltung von den
Mitarbeitern selbstständig getroffen werden. Der Rat kann aber
allgemeine wie konkrete Vorgaben machen und einzelne Entscheidungen
an sich ziehen.
Um Aufgaben zu erfüllen, die in mehreren kleinen Kommunen in
gleicher Weise anfallen, schließen sich manche Gemeinden zu
Landkreisen zusammen. Sie unterhalten dann gemeinsam beispielsweise
eine zentrale Feuerwehr oder soziale Einrichtungen.

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