Duden Allgemeinbildung: Deutschland Alles, was man wissen muss

Rücktritt als Verteidigungsminister
erklärte. Ursache waren
Urheberrechtsverletzungen deren sich zu Guttenberg in seiner Dissertation schuldig gemacht
hatte.
Bundesminister-Rücktritte wegen Verfehlungen (Auswahl)

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Jahr
Name
Partei
Amt
Affäre
1974
Willy Brandt
SPD
Kanzler
Guilleaume-
Spionage-Affäre
1984
Otto Graf
Lambsdorff
FDP
Wirtschaftsminister
Flick-Affäre
1992
Gerhard
Stoltenberg
CDU
Verteidigungsminister
Panzerlieferungen
an Türkei
1993
Jürgen
Möllemann
FDP
Wirtschaftsminister
Briefbogen-Affäre
2000
Reinhard
Klimmt
SPD
Verkehrsminister
Beihilfe zur
Untreue
2001
Andrea Fischer
Grüne
Gesundheitsministerin
BSE-Skandal
2001
Karl-Heinz
Funke
SPD
Landwirtschaftsminister
BSE-Skandal
2009
Franz-Josef Jung
CDU
Arbeitsminister
Kunduz-Affäre
2011
Karl-Theodor zu
Guttenberg
CSU
Verteidigungsminister
Plagiatsaffäre
→
Großer Lauschangriff
akustische Wohnraumüberwachung durch die Behörden zum
Zweck der Strafverfolgung
Unfreiwillige Rücktritte
Der skandalumwitterte Rücktritt gleicht einem Paukenschlag nach
langer, öffentlicher Diskussion. Wenn die politischen „Kosten“, die ein
Politiker verursacht, für die eigene Basis zu hoch werden, bleibt ihm nur
noch der Schritt, sein Amt aufzugeben. Meist sind dafür handfeste
Verfehlungen verantwortlich. In der Geschichte der Bundesrepublik hat
es durchschnittlich in jedem Jahr mindestens einen Rücktritt eines
Bundesministers gegeben.

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Politik mitgestalten
Politische Mitbestimmung der Bürger
Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, als Bürger selbst Politik zu
machen – oder sich zumindest mit der eigenen Meinung in den
Diskurs und so auch in den Prozess der politischen
Entscheidungsfindung einzubringen.
Demokratie lebt vom Mitmachen. Der Königsweg politischer Beteiligung
ist die Mitgliedschaft in einer Partei oder Wählervereinigung. Sie ist in der
Regel auch die Voraussetzung dafür, als Kandidat für einen Sitz im
Parlament aufgestellt zu werden. Neben dem parteipolitischen
Engagement gibt es vielfältige Möglichkeiten der Beteiligung.
Teilnahme an Wahlen
Die regelmäßige Teilnahme an Wahlen ist das wichtigste Element der
repräsentativen Demokratie. Hier wird ausgewählt, welche Vertreter in
den Parlamenten Entscheidungen im Namen der Bürger treffen. Weil die
Abgabe der Stimme von so großer Bedeutung für die Demokratie ist,
können Wähler, die am Wahltag verreist oder krank sind oder arbeiten
müssen, per Briefwahl abstimmen.
„Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von
harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß

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zugleich.“
Der Soziologe Max Weber in seinem Werk „Politik als Beruf“
Die Parteien legen für Wahlen Programme vor, die Auskunft über die
grundsätzlichen Ziele geben. Eine Orientierungshilfe liefert hierzu der
„Wahl-O-Mat”, den z. B. die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
online zur Verfügung stellt: Die Nutzer können zu rund 30 Thesen
Stellung beziehen; anschließend ermittelt der Wahl-O-Mat, mit welchem