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Arbeitslosenquote
Anteil der Arbeitslosen an allen zivilen Erwerbspersonen
1997 wurden erstmals mehr als 4 Mio. Arbeitslose registriert, der
Höchststand wurde 2005 mit 4,9 Mio. ausgewiesen. Trotz der
internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 sank die
Arbeitslosenzahl seither tendenziell wieder unter 3 Mio. Die
Arbeitslosenquote stieg 1996 erstmals über 10 %, erreichte 2005 mit 11,7
% ihren Höchststand und verringerte sich in den Folgejahren wieder bis
auf 6,9 % (2013). Bezieht man die Arbeitslosen nur auf die abhängigen
zivilen Erwerbspersonen, liegen die Werte erheblich höher
Trotz der großen strukturellen Probleme besonders in den neuen
Bundesländern hielt Deutschland im internationalen Vergleich den
wirtschaftlichen Krisen relativ gut stand. Bis 2002 lag die
Arbeitslosenquote Deutschlands gemessen als Anteil der Arbeitslosen an
der Erwerbsbevölkerung unter dem Durchschnitt aller 28 EU-Staaten, im
Zeitraum 2003–2008 über dem EU-Durchschnitt mit dem Höchstwert
2005 (EU: 9,0 %, Deutschland: 11,3 %). Seither liegt die deutsche Quote
mit 2013 5,3 % zunehmend deutlicher unter der EU-Quote von 10,8 %.
Gleichwohl bestehen regional erhebliche Unterschiede.
Bestand an Arbeitslosen
Jahr
Westdeutschland
Ostdeutschland
Deutschland
1991
1 596457
1 005745
2602202
1995
2427083
1184838
3611921
2000
2380987
1 508707
3889694
2005
3246755
1614154
4860909
2010
2227090
1011331
3238421
2013
2080270
869980
2950250
Quelle: Bundesagentur für Arbeit
Wegen des Wiedervereinigungsbooms schlug sich die weltweite
Rezession erst ab 1992 auf dem westdeutschen Arbeitsmarkt nieder. Die
Zahl der Arbeitslosen überschritt 1993 erstmals die Grenze von 2 Mio., die
Arbeitslosenquote (bezogen auf abhängige zivile Erwerbspersonen)
erhöhte sich auf 8,0 %. Der Höchstwert wurde 2005 mit 3,2 Mio.
registrierten Arbeitslosen erreicht (Arbeitslosenquote 11,0 %). In
Ostdeutschland waren bis 2010 immer über 1 Mio. Menschen arbeitslos
(Höchstwert 2003: 1,6 Mio., Arbeitslosenquote 20,1 %); erst 2011 sank die
Zahl unter die Millionengrenze. Die Arbeitslosenquoten waren in den
neuen Bundesländern trotz vielfältiger arbeitsmarktpolitischer
Maßnahmen und Abwanderung von Ost nach West durchgängig etwa
doppelt so hoch wie in den alten Bundesländern. Noch immer machen
sich die Auswirkungen des wirtschaftlichen Umbruchs nach der
Wiedervereinigung bemerkbar. Als erfreulich kann gesehen werden, dass
sich die Arbeitslosenquoten seit ihren Höchstständen 2005 mit 11,0 % in
Westdeutschland und 20,6 % in Ostdeutschland bis 2013 mit 6,7 % in
Westdeutschland und 11,6 % in Ostdeutschland (Deutschland: 7,7 %)
nahezu halbiert haben.
Agenda 2010
Nicht zuletzt aufgrund der Lage am Arbeitsmarkt wurde 2003 vom
damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) das wirtschafts- und v. a.
sozialpolitische Reformprogramm Agenda 2010 verkündet. Mit ihm sollten
Wachstum und Beschäftigung gefördert werden. Für heftige Diskussionen
sorgten allerdings die Maßnahmen zum Umbau des Sozialstaats mit
Kürzungen bei Kranken- und Rentenversicherung und besonders mit der
Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum
Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) und der Verschärfung der
Zumutbarkeitsregeln bei der Arbeitsvermittlung.
Die niedrigsten Arbeitslosenquoten wiesen 2013 die südlichen
Bundesländer Bayern (3,8 %), Baden-Württemberg (4,1 %), Rheinland-
Pfalz (5,5 %) und Hessen (5,8 %) auf, die höchsten Mecklenburg-
Vorpommern (11,7 %), Sachsen-Anhalt (11,2 %) sowie die Stadtstaaten
Berlin (11,7 %) und Bremen (11,1 %). Dazwischen lagen Niedersachsen
(6,6 %), Schleswig-Holstein (6,9 %), das Saarland (7,3 %), Hamburg (7,4
%), Thüringen (8,2 %), Nordrhein-Westfalen (8,3 %), Sachsen (9,4 %) und
Brandenburg (9,9 %).
Öffentliche Finanzen
Auch in einem marktwirtschaftlichen System hat der Staat je nach
wirtschaftspolitischem Konzept mehr oder weniger umfangreiche
Aufgaben auf den verschiedenen Ebenen Bund, Bundesländer und
Gemeinden sowie der Sozialversicherungen.
Umfang staatlicher Aktivität
Die Staatsquote als Anteil aller staatlichen Ausgaben (Staatsverbrauch,
öffentliche Investitionen, Sozialleistungen und Subventionen) von Bund,
Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung an der Wirtschaftsleistung
(BIP) verdeutlicht den Umfang staatlicher Aktivität. In einem
marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem sollte diese Quote unter 50 %
liegen.
Mit der Finanzierung der deutschen Einheit („Aufbau Ost“) stand der
öffentliche Sektor 1989/90 vor einer ungewöhnlichen Herausforderung.
Eine planwirtschaftlich organisierte Wirtschaft musste in ein
marktwirtschaftliches System integriert werden. Ebenso mussten eine
neue öffentliche Verwaltung aufgebaut und das
Sozialversicherungssystem der DDR umgestaltet werden. Notwendig
waren neben privaten auch große öffentliche Investitionsprogramme
sowie die Privatisierung der DDR-Unternehmen (volkseigene Betriebe,
Kombinate, Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften) durch die
Treuhandanstalt. Die Staatsquote erhöhte sich in den Zeiten der
CDU/CSU-FDP-Koalition unter Bundeskanzler Helmut Kohl von 43,6 %
(1990) auf den Höchstwert von 54,9 % (1995) und konnte bis zur
Jahrtausendwende auf 45,1 % zurückgeführt werden.
SCHLAGZEILE
Treuhand wickelt DDR-Wirtschaft ab!
Die Treuhandanstalt, kurz „Treuhand“, war eine öffentlich-rechtliche, noch von
der DDR am 1.3.1990 gegründete Einrichtung mit der Aufgabe, das ehemalige
„volkseigene“ Vermögen der DDR zu verwalten und zu verwerten. Sie sollte von
1990 bis 1994 die staatlichen Betriebe und Kombinate privatisieren, ggf. sanieren
und im Fall mangelnder Wirtschaftlichkeit stilllegen. Die unternehmerische
Tätigkeit des Staates sollte also rasch und möglichst weitgehend beendet werden.
Aus der Arbeit der Treuhand entstanden Verbindlichkeiten in Höhe von 104,6
Mrd. €, die auf den im Rahmen des Solidarpakts eingerichteten
Erblastentilgungsfonds übertragen wurden.
Das
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