„Ich bin ein Berliner“
mit den Menschen in der geteilten
Stadt. Das Foto zeigt links neben ihm den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Willy Brandt,
und Konrad Adenauer.
Bundeswehr
Für innenpolitische Auseinandersetzungen sorgte die Frage der
deutschen Wiederbewaffnung. Die Auflösung der deutschen Streitkräfte
war einer der zentralen Punkte im Potsdamer Abkommen gewesen. Auch
im Ausland war die Furcht vor einer neuen Militärmacht Deutschland
groß. Befürworter wie Adenauer sahen im Aufbau einer neuen Armee
einen wichtigen Aspekt der nationalen Sicherheit und der Integration in
die westeuropäischen Allianzen. 1955 wurde zeitgleich mit dem Beitritt
der Bundesrepublik zur NATO die Bundeswehr gegründet.
Regierungskrise
Bei den Bundestagswahlen 1961 verlor die CDU ihre absolute Mehrheit,
konnte aber in einer Koalition mit der FDP weiterregieren. 1962 kam es
wegen der Affäre um das Magazin „Der Spiegel“ zu einer Regie
rungskrise, nachdem Redakteure der Zeitschrift wegen eines kritischen
Artikels über die deutsche Verteidigungsbereitschaft verhaftet worden
waren. Die FDP-Minister verließen das Kabinett, Verteidigungsminister
Strauß (CSU) trat zurück. Am 15.10.1963 reichte auch der inzwischen 87-
jährige Bundeskanzler Adenauer seinen Rücktritt ein. Die Nachfolge trat
Ludwig Erhard an.
SCHLAGZEILE
Fußballwunder in Bern
Am 4.7.1954 gewann die deutsche Fußballnationalmannschaft durch einen 3:2-
Sieg im Finale gegen Ungarn überraschend die Weltmeisterschaft. Das Ereignis
hatte über den sportlichen Wert hinaus eine große politische Bedeutung. Es gab
den Deutschen das Gefühl, nach den schweren Nachkriegsjahren auf der
internationalen Bühne wieder eine wichtige Rolle zu spielen.
Die Republik wird erwachsen
Unter Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger währte die erste
Ausgabe einer Großen Koalition knapp drei Jahre, bevor die
sozialliberale Ära anbrach. Die Regierung Brandt vollzog eine
Kehrtwende in der Politik gegenüber der DDR und dem Ostblock.
Regierung Erhard
Nach dem Rücktritt Konrad Adenauers führte Ludwig Erhard (1897–1977)
die Koalition aus CDU/CSU und FDP fort. Bei den Bundestagswahlen 1965
siegten CDU/CSU mit 47,6 % (FDP 9,5 %). Die Koalition zerbrach wegen
unterschiedlicher Auffassungen über die Haushaltspolitik.
Große Koalition
Nachfolger Erhards als Bundeskanzler wurde am 1.12.1966 der baden-
württembergische Ministerpräsident Kurt-Georg Kiesinger (1904–88;
CDU). Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik war in der „Großen
Koalition“ die SPD an der Regierung beteiligt. Vizekanzler und
Außenminister wurde der SPD-Vorsitzende Willy Brandt.
Eine der Hauptaufgaben der Großen Koalition war die Wiederbelebung
der Wirtschaft, für die eine „Konzertierte Aktion“ von Arbeitgebern und
Gewerkschaften ins Leben gerufen wurde. An den Universitäten
begannen 1967 massive Studentenproteste, die in die Gründung der
„Außerparlamentarischen Opposition“ (APO) mündeten. Die Unruhen
eskalierten, als am 11.4.1968 ein Attentat auf den Studentenführer Rudi
Dutschke (1940–79) verübt wurde. Die Große Koalition reagierte im Mai
1968 mit der Verabschiedung von Notstandsgesetzen, die dem Staat in
Krisensituationen außerordentliche Kompetenzen verliehen.
„Wir wollen mehr Demokratie wagen“
Leitsatz Willy Brandts in seiner ersten Regierungserklärung vom 28.10.1969
Sozialliberale Koalition unter Willy Brandt
Am 5.3.1969 wurde Gustav Heinemann als Nachfolger des
zurückgetretenen Heinrich Lübke zum Bundespräsidenten gewählt. Der
bisherige Justizminister war das erste Staatsoberhaupt, das der SPD
angehörte. Bei den Bundestagswahlen im September 1969 erreichte die
Union mit ihrem Spitzenkandidaten Kiesinger 46,1% der Stimmen. Die
Regierung bildete jedoch eine Koalition aus SPD (42,7%) und FDP (5,8%).
Willy Brandt (1913–92), zuvor Außenminister, wurde Regierungschef,
Walter Scheel (*1919; FDP) Außenminister.
Die sozial-liberale Koalition leitete eine Reihe von innenpolitischen
Reformen ein. Besonders engagierte sie sich auf dem Gebiet der Bildung
und der Mitbestimmung. Massive Kritik erntete die Regierung
Brandt/Scheel für den sogenannten Radikalenerlass vom Januar 1972.
Bewerber für den öffentlichen Dienst konnten aufgrund dieser
Bestimmung vor der Einstellung auf ihre Treue zur Verfassung überprüft
werden.
Kurswechsel in der Deutschlandpolitik
Die sozial-liberale Koalition setzte auf eine Neuausrichtung der
Ostpolitik. Das Verhältnis zur Sowjetunion, Polen, den übrigen
Ostblockstaaten und vor allem auch zur DDR sollte normalisiert und auf
eine neue Grundlage gestellt werden. In Bezug auf das deutsch-deutsche
Verhältnis sprach Bundeskanzler Willy Brandt in seiner ersten
Regierungserklärung von der „Existenz von zwei deutschen Staaten in
einer Nation”. Bei der Opposition und in Teilen der deutschen
Öffentlichkeit stieß diese Politik auf heftige Kritik. Während Brandt die
von dem SPD-Politiker Egon Bahr geprägte Formel „Wandel durch
Annäherung” zum Ziel seiner Politik machte, fürchteten die Gegner eine
Festschreibung der bestehenden Verhältnisse.
Am 19.3.1970 traf Brandt in Erfurt mit Willi Stoph, dem
Ministerpräsidenten der DDR, zusammen. Es handelte sich um die erste
Zusammenkunft von Regierungschefs beider deutscher Staaten.
Konkrete Ergebnisse wurden nicht erzielt, doch wurde die Begegnung in
Inund Ausland als Zeichen für den Willen zur gegenseitigen Annäherung
gewertet.
Moskauer Vertrag
Am 12.8.1970 unterzeichneten Bundeskanzler Brandt und der sowjetische
Ministerpräsident Kossygin in Moskau den Deutsch-Sowjetischen Vertrag
(„Moskauer Vertrag). Beide Staaten erklärten darin den Verzicht auf
Gewalt. Zugleich wurden die Grenzen in Europa als unverletzlich
bezeichnet, was auch die Oder-Neiße-Grenze als die Westgrenze Polens
und die deutsch-deutsche Grenze einschloss. Erstmals erkannte eine
Bundesregierung die durch den Zweiten Weltkrieg entstandenen
territorialen Verhältnisse an.
Warschauer Vertrag
Mit dem Warschauer Vertrag vom 7.12.1970 wurden die Beziehungen der
Bundesrepublik zu Polen auf eine neue Grundlage gestellt. Die im
Moskauer Vertrag vorgesehene Anerkennung der Oder-Neiße-Linie
wurde bestätigt. Ebenso erklärten beide Partner ihren Willen zum
Gewaltverzicht. Die polnische Regierung akzeptierte die Forderung,
Deutsche aus Polen ausreisen zu lassen.
Der Kniefall von Warschau
Vor der Unterzeichnung des Warschauer Vertrages legte Willy Brandt am
7.12.1970 vor dem Mahnmal der Opfer des jüdischen Ghetto-Aufstands von
1943 einen Kranz nieder. Weltweite Beachtung erhielt die Szene, wie der
Kanzler zu einer Schweigeminute niederkniete. Der „Kniefall von Warschau“
wurde zum Symbol der Ostpolitik Willy Brandts, für die er 1971 den
Friedensnobelpreis erhielt.
Berlin-Abkommen
Am 3.9.1971 schlossen die drei Westmächte (Großbritannien, Frankreich,
USA) und die Sowjetunion das „Viermächteabkommen über Berlin”. Es
bestätigte vor dem Hintergrund von Moskauer und Warschauer Vertrag
die Rechte und Pflichten der Mächte und regelte die Modalitäten für
Verkehr und Kommunikation zwischen Westberlin und der
Bundesrepublik.
Grundlagenvertrag BRD-DDR
Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR wurden im
Grundlagenvertrag vom 21.12.1972 geregelt. Beide Seiten verpflichteten
sich zu gutnachbarschaftlichen Beziehungen, zur Anerkennung der
innerdeutschen Grenze, zur Abrüstung und zum Gewaltverzicht.
Weiterhin wurde die Einrichtung Ständiger Vertretungen beschlossen.
1973 wurden die Bundesrepublik und die DDR Mitglieder der Vereinten
Nationen (UN).
Prager Vertrag
Den Abschluss der Ostverträge bildete das Abkommen zwischen der
Bundesrepublik und der Tschechoslowakei vom 1 1.12.1973. Die im
Münchner Abkommen von 1938 beschlossene Abtretung der
Sudetengebiete an Deutschland wurde aufgehoben und die
Unverletzlichkeit der Grenzen garantiert.
Ende der Ära Brandt
Im April 1972 scheiterte die Opposition im Deutschen Bundestag mit dem
Versuch, Kanzler Brandt durch ein konstruktives Misstrauensvotum zu
stürzen. Bei den vorgezogenen Neuwahlen zum Bundestag im November
1972 erreichte die SPD mit 45,8 % das beste Ergebnis seit Bestehen der
Bundesrepublik. Die Koalition mit der FDP wurde fortgesetzt. Am 7.5.1974
trat Brandt von seinem Amt zurück. Grund waren Differenzen innerhalb
der SPD und die Enttarnung des DDR-Spions Günter Guillaume. Kanzler
wurde der bisherige Finanzminister Helmut Schmidt.
Kanzlerschaft Helmut Schmidt
Helmut Schmidt (*1918) stand bis 1982 an der Spitze einer SPD/FDP-
Regierung. Vizekanzler und Außenminister war Hans- Dietrich Genscher
(*1927; FDP). Bei den Bundestagswahlen 1976 und 1980 wurde die
Koalition bestätigt. Zentrale innenpolitische Themen waren der Kampf
gegen die Rezession, der Terrorismus der „Rote-Armee-Fraktion“ (RAF)
und die Ölkrise. Außenpolitisch setzte die Regierung Schmidt auf der
„Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE)
Akzente. Zu massiven Protesten im Inland führte das Bekenntnis der
Koalition zum sogenannten NATO-Doppelbeschluss, der beim Scheitern
von Verhandlungen über das atomare Wettrüsten die Stationierung
atomarer Mittelstreckenraketen vor allem in der Bundesrepublik vorsah.
Machtwechsel Ulbricht-Honecker
In der DDR löste im Mai 1971 Erich Honecker (1912–94) d en bisherigen
Staatsratsvorsitzenden und Generalsekretär Walter Ulbricht (1893–1973)
in seiner Funktion als Chef der SED ab. 1976 wurde Honecker auch
Vorsitzender des Staatsrats. Ulbricht hatte gegen Ende seiner Amtszeit
eine politische Annäherung an die Bundesrepublik vollzogen. Honecker,
gebürtiger Saarländer, steuerte hingegen einen Kurs der Abgrenzung.
Die Ära Kohl
Nach dem Ende der sozial-liberalen Koalition bildeten Union und
FDP 16 Jahre lang die Regierung. Helmut Kohl hatte die bisher
längste Amtszeit eines Bundeskanzlers.
Der per Misstrauensvotum am 1.10.1982 gestürzte
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