Die familie und lebensformen in deutschland


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DIE FAMILIE UND LEBENSFORMEN IN DEUTSCHLAND

2014 bis 2016[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]


Bei der Europawahl 2014 wurde Arne Gericke erneut zum Spitzenkandidaten gewählt und erhielt das Listenmandat seiner Partei zum Europäischen Parlament, nachdem die zuvor geltende Sperrklausel durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden war.[15] Im Europaparlament schloss sich Gericke der europakritischen Fraktion der Europäischen Konservative und Reformisten um die Dänische Volkspartei, die polnische Recht und Gerechtigkeit von Jarosław Kaczyński, die rechtspopulistischen Finnen, die britische Conservative Party sowie bis April 2016 die AfD an. März 2016 beantragte der Europaabgeordnete der Familien-Partei Arne Gericke beim EKR-Vorstand seiner Fraktion den Ausschluss der beiden AfD-Abgeordneten.[16] Im Mai 2014 konnten bei der Kommunalwahl im Land Brandenburg wieder Mandate errungen werden. Knut Leitert zog in den Ortsbeirat, in die Gemeindevertretung sowie in den Kreistag Havelland ein. In der folgenden Landtagswahl kandidierte Leitert auf der Liste der Freien Wähler, die bekanntlich in den Landtag einzog. Zum Bundesparteitag im November 2014 wählten die Mitglieder der Familien-Partei einen neuen Vorstand. Roland Körner konnte sich im ersten Wahlgang gegen die bisherige Bundesvorsitzende Maria Hartmann und einen weiteren Herausforderer durchsetzen und übernahm das Amt des Bundesvorsitzenden.[17]
Auf dem Parteitag vom März 2015 verabschiedete die Partei mit großer Mehrheit, dass man die Abkommen TTIP, CETA und TISA ablehnt.[18] Seit September 2015 hat die Familien-Partei ihr erstes kommunales Mandat in Baden-Württemberg im Gemeinderat von Mannheim.
Im März 2016 trat der fraktionslose (bis 2015 AfD danach ALFA) Thüringer Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele in die Familien-Partei ein.[19] Damit ist die Partei erstmals in einem Landtag vertreten. Am 25. Juni 2016 machte der Bundesvorstand von seinem satzungsgemäßen Vetorecht Gebrauch und annullierte die Mitgliedschaft. Im Juli 2016 wurde öffentlich bekannt, dass der Bundesvorstand von seinem Veto-Recht Gebrauch gemacht hat.[20] Der Bundesparteitag als oberstes Organ der Partei fasste am gleichen Tag einen Beschluss, dass Gentele weiterhin als Parteimitglied zu führen sei.[21] Wenige Tage später stellte Gentle Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Verleumdung[22] und forderte den Rücktritt des Bundesvorsitzenden.
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen 2016 erlangte die Familien-Partei ihr erstes kommunales Mandat in Niedersachsen in Wolfsburg. Zum Bundesparteitag im November 2016 in Offenburg wählten die Mitglieder der Familien-Partei einen neuen Vorstand. Arne Gericke wurde zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt.[23] Roland Körner kandidierte nicht mehr.
Bei der Landtagswahl 2017 im Saarland, erreichte die Partei einen Stimmenanteil von 0,8 % nach 1,7 % bei der vorherigen Wahl. Damit verlor der Landesverband den Anspruch auf staatliche Parteienfinanzierung.
Im Mai 2017 erklärte der Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete Arne Gericke seinen Rücktritt und seinen Austritt aus der Partei.[24] Kommissarisch übernahm der 1. stellvertretende Vorsitzende Helmut Geuking satzungsgemäß den Bundesvorsitz der Partei, bis ein neuer Vorsitzender gewählt wird. Im Anschluss traten einige wenige Mitglieder aus der Partei aus. Teilweise wechselten sie zur ÖDP über, darunter ein kompletter Kreisverband in Niedersachsen. Infolge lösten sich die Landesverbände in Niedersachsen und der von Mecklenburg-Vorpommern auf.[25][26]

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