Deutschland und die Deutschen Wie viele Einwohner hat Deutschland?

Bundesstaat, Rechtsstaat, Sozialstaat

66. Deutschland ist ein Bundesstaat. Was bedeutet das?

Ein Zusammenschluß von Bundesländern zu einem Gesamtstaat. Die Gliedstaaten behalten dabei ihre legislativen und exekutiven Zuständigkeiten, wobei die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern im Grundgesetz genau geregelt ist und jetzt in der Föderalismusreform neu gefaßt werden soll. Bundesrecht bricht Landesrecht.

67. Wie heißt die Vertretung der deutschen Länder auf Bundesebene?

Bundesrat

68. Die Bundesrepublik Deutschland hat einen dreistufigen Verwaltungsaufbau. Wie heißt das unterste politische Gemeinwesen?

Gemeinde oder Kommune.

69. Wie lautet die Amtsbezeichnung der Regierungschefs der meisten Bundesländer?

Ministerpräsident

70. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat. Was bedeutet Rechtsstaat?

Es gelten unverrückbare Grundrechte wie Freiheit, Menschenwürde usw., auf die sich jeder Bürger berufen kann. Jeder Verwaltungsakt darf vor Gericht nachgeprüft werden. Das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze für nichtig erklären, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind.

71. Die Rechtsordnung verbietet, privat Vergeltung zu üben oder das Recht auf eigene Faust durchzusetzen. Das Opfer einer Straftat darf an dem Täter keine Rache nehmen. Wem steht alleine die Strafgewalt zu?

Der deutschen Gerichtsbarkeit.

72. Wie heißt das höchste deutsche Gericht?

Bundesverfassungsgericht

73. Was ist unter der Unabhängigkeit der Gerichte zu verstehen?

Die Richter sind unabhängig. Ihre Entscheidungen sind frei von politischer, staatlicher oder sonstiger Einflußnahme. Richter unterliegen einzig den Gesetzen.

74. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Sozialstaat. Nennen Sie drei Elemente der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland!

Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung.

VII.