1. Anlass und Zweck der Neuregelung

Gemeinde Unterauersbach

Das Hauptsiedlungsgebiet der Gemeinde Unterauersbach besteht aus einem historisch gewachsenen, dörflichen Ortskern mit einem überwiegend geschlossenen Ortsbild entlang des Auersbachs, ergänzend dazu bestehen weitere verdichtete Siedlungsansätze in den Hang- und Riedellagen. Über diese Wohnsiedlungsansätze hinaus dominiert die landwirtschaftliche Nutzung das Landschaftsbild, damit einhergehend sowie der naturräumlichen Lage im Oststeirischen Hügelland ist das Gebiet durch einen hohen Zersiedelungsgrad geprägt.

Unterauersbach ist mit öffentlichen und privaten Gütern unterversorgt. Die Gemeinde ist zentralörtlich und funktionell nach Gnas orientiert. Hinsichtlich der Versorgung der BürgerInnen mit öffentlichen und privaten Gütern und Dienstleistungen sowie des (Pflicht-) Schulangebotes und der ärztlichen Versorgung bestehen Verflechtungen mit der Nachbargemeinde Gnas in ca. sechs Kilometer Entfernung.

Kooperationen der Gemeinde Unterauersbach mit den Gemeinden Aug-Radisch, Baumgarten bei Gnas, Gnas, Grabersdorf, Kohlberg, Maierdorf, Poppendorf und Raning bestehen als Teil der Kleinregion „Gnas“ sowie im Rahmen des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes „Gnas“. Des Weiteren sind die Gemeinden Baumgarten bei Gnas, Gnas, Grabersdorf, Kohlberg, Maierdorf, Poppendorf, Raning und Unterauersbach Mitglieder des Abwasserverbandes „Region Gnas“.

Die Gemeinde ist kein Schulstandort. Gemäß Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Festsetzung des Schulsprengels ist die Gemeinde den Schulsprengeln der Volksschule Gnas und der Hauptschule Gnas zugeordnet.

Der Bevölkerungsstand der Gemeinde Unterauersbach ist von 1981 bis 2013 rückläufig (-14,2%), am 1.1.2013 hatte Unterauersbach 447 EinwohnerInnen. Die Prognosen bis 2030 gehen von einem weiteren Bevölkerungsverlust auf 404 EinwohnerInnen aus.

Die Gemeinde ist über die L 218 sowie die L 279 an das Verkehrsnetz angeschlossen. Beide Straßen führen durch das Gemeindegebiet und verbinden Unterauersbach mit den Umlandgemeinden.

Unterauersbach ist eine klare Auspendlergemeinde. Die Steuerkraftkopfquote entspricht 2011 mit € 1.137 fast dem steirischen Durchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Gemeinde Unterauersbach war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 trotz eines wirtschaftlich schwierigen Umfeldes positiv. Die Gemeinde Unterauersbach konnte in den Jahren 2008 bis 2012 den ordentlichen Haushalt der Gemeinde immer mit Überschüssen abschließen.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Gemeinde Unterauersbach zahlreiche Investitionsvorhaben im Betrachtungszeitraum mit Unterstützung aus Bedarfszuweisungsmitteln realisieren. Die Gemeinde Unterauersbach war in der Lage, durch Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt auch eigene Mittel für diese Investitionsvorhaben zur Verfügung zu stellen.

Die Kennzahl „freie Finanzspitze“ ergibt im Betrachtungszeitraum ein uneinheitliches Bild. Die Gemeinde wies lediglich in den Jahren 2010 bis 2012 eine positive freie Finanzspitze aus. In den Haushaltsjahren 2008 und 2009 konnte die Gemeinde Unterauersbach nicht einmal den Saldo der laufenden Gebarung positiv bestreiten.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 und 2015 lassen eine geordnete Haushaltsführung erkennen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterauersbach hat die Vereinigung mit den Gemeinden Aug-Radisch, Baumgarten bei Gnas, Gnas, Grabersdorf, Teile von Kohlberg, Maierdorf, Poppendorf, Raning sowie Trössing beschlossen.

Erwägung öffentlicher Interessen der gegenständlichen Gebietsänderung

Die Gemeinden Gnas, Aug-Radisch, Baumgarten bei Gnas, Grabersdorf, Maierdorf, Poppendorf, Raning, Trössing und Unterauersbach sowie der von der Gebietsänderung betroffene Teil der Gemeinde Kohlberg stellen topographisch und naturräumlich gesehen das Gesamtgebiet durch die gemeinsame Lage im Oststeirischen Riedelland eine weitgehend geographische Einheit dar. Die genannten Gemeinden und Gemeindegebietsteile grenzen aneinander.

Die Siedlungsstruktur ist stark von den topographischen Gegebenheiten des Oststeirischen Hügellandes geprägt. Die Hauptsiedlungsräume erstrecken sich oftmals entlang von Flusstälern bzw. auf Hang- und Riedellagen des Hügellandes. Im Umfeld dieser Siedlungsschwerpunkte überwiegt ein hügeliges, von weiteren Siedlungssplittern sowie landwirtschaftlichen Streusiedlungen und Einzelgehöften geprägtes Nutzungsgefüge. Das Gesamtgebiet weist einen hohen Agraranteil auf, demzufolge und auch aufgrund der naturräumlichen Lage weist ein überwiegender Teil der Gemeinden einen hohen Zersiedelungsgrad auf.

Durch diese topographische Lage sowie Nutzungsbeschränkungen aufgrund der Hochwassergefährdung ergeben sich außerdem einschränkend-begrenzende Rahmenbedingungen für die Siedlungsentwicklung.

Durch die Gebietsänderung ergeben sich neue Handlungsspielräume hinsichtlich der Raumentwicklung und Raumnutzung, entsprechende raumordnungs- und verkehrspolitische Maßnahmen ermöglichen eine bessere Nutzung der vorhandenen Fläche für Siedlungsraum, womit sich gerade in Gebieten mit einschränkend-begrenzenden Rahmenbedingungen für die Siedlungsentwicklung Vorteile ergeben.

Die Marktgemeinde Gnas ist im Entwurf des regionalen Entwicklungsprogrammes der Planungsregion Feldbach als Teilregionales Zentrum mit einer über das Gemeindegebiet hinausgehenden Versorgungs- und Dienstleistungsfunktion festgelegt. Die Siedlungsstruktur von Gnas wird geprägt von günstigen Einzugsbereichen zur hochwertigen Nahversorgung in Zentrumslagen, die Siedlungen der Umlandgemeinden sind zumindest mit dem PKW gut an diesen Siedlungskern angeschlossen. Gnas weist eine Vielzahl an unterschiedlichen privaten und öffentlichen Einrichtungen auf und verfügt damit über eine vielfältige lokale Versorgungsinfrastruktur sowie ergänzende höherrangige Infrastruktureinrichtungen. Insbesondere bei Kinderbetreuung, schulischer und ärztlicher Versorgung sowie bei der über Basisleistungen hinausgehenden Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen bestehen große Verflechtungen im Hinblick auf die Versorgungserfordernisse der BürgerInnen.

Der parallele Betrieb von zum Teil gering ausgelasteten identischen Einrichtungen in sämtlichen Gemeinden verursacht höhere Gesamtkosten als der Betrieb nur einer Einrichtung. Die vorhandene kommunale Infrastruktur kann durch die Vereinigung effizienter genutzt werden.

Räumliche Funktionen können in einer größeren Gemeinde so gebündelt werden, dass im Wesentlichen eine Deckung zwischen der Gebietskörperschaft Gemeinde und den sich ergänzenden Daseinsgrundfunktionen Wohnen, Versorgung, Naherholung und Bildung stattfindet.

Durch Nutzung etwa der Instrumente der Raumplanung und einem effizienteren Einsatz der vorhandenen Infrastruktur ist die neue Gemeinde besser in der Lage, auf die Herausforderungen der Bevölkerungsentwicklung sowie insbesondere einer fortschreitenden Alterung der Bevölkerung zu reagieren.

Mit einer Vereinigung der Gemeinden wird auch die Wirtschaft in der neuen Gemeinde gestärkt. Insbesondere ist die Vereinigung Grundlage für eine strategische und räumlich abgestimmte Standortentwicklung. Die neue Gemeinde verfügt über ein starkes Arbeits- und Dienstleistungszentrum in Gnas. Mit einer Vereinigung kann sowohl eine bessere Standortabstimmung als auch eine stärkere Vertretung von Interessen auf regionaler Ebene erreicht werden.

Durch die Vereinigung der betroffenen Gemeinden zu einer neuen Gemeinde wird die politische Vertretung verkleinert und werden die bestehenden Gemeindeverwaltungen zusammengeführt. Im Bereich der politischen Organe der neuen Gemeinde wird der finanzielle Aufwand geringer. Durch eine umfassende und verschränkte Kompetenz der politischen Organe und der Gemeindevertretung kann die Effizienz deutlich gehoben werden. Denn die möglichen positiven finanziellen Aspekte im Bereich der Anschaffung von Gebrauchs- und Verbrauchsgütern sowie eine professionellere Verwaltung mit der Spezialisierung auf einzelne Verwaltungsgebiete und handhabbare Vertretungsregelungen unter den MitarbeiterInnen versetzen die neue Gemeinde in die Lage, Kosten zu minimieren, bzw. bei gleichem Aufwand die Dienstleistungsqualität der neuen Gemeinde zu heben.

Durch die Vereinigung der davon betroffenen Gemeinden und der gegenständlichen Aufteilung der Gemeinde Kohlberg wird die neue Gemeinde auch in finanzieller Hinsicht leichter in der Lage sein, ihre Pflichtaufgaben selbständig zu erfüllen und daneben die notwendigen Investitionen für die Gestaltung des kommunalen Raumes und ihre Gemeindemitglieder durchzuführen.

Durch eine effizientere Nutzung der Infrastruktur, eine optimierte Raumplanung und die Schaffung der Möglichkeit für die neue Gemeinde, besser auf die Bevölkerungsentwicklung sowie die fortschreitende Alterung der Bevölkerung zu reagieren, sind mittelfristig insgesamt Kosteneinsparungen, respektive ein effizienterer Einsatz der vorhandenen Budgetmittel zu erwarten.

Neun Gemeinden haben sich für eine Vereinigung ausgesprochen. Bürgerbefragungen in den Gemeinden Aug-Radisch, Baumgarten bei Gnas, Grabersdorf, Kohlberg, Maierdorf, Poppendorf, Raning, Trössing und Unterauersbach ergaben jeweils eine Ablehnung der Vereinigung. Die Gemeinde Kohlberg hat die Aufteilung auf Gnas, bzw. Paldau beschlossen.

Bei den Überlegungen zu dieser Gebietsänderung wurde auch die Haltung der Gemeinden sowie der Gemeindemitglieder einbezogen und gewürdigt. Letztlich maßgeblich für die Entscheidung war die begründete Annahme, dass durch die Vereinigung der Gemeinden ein leistungsfähigeres Gemeinwesen als bisher entstehen wird, das die dargestellten Vorteile der neuen Kommunalstruktur als Komplex betrachtet für einen sicheren Bestand in der Zukunft nutzen kann.

Diese Gebietsänderung entspricht daher auch den in § 6 Abs. 2 GemO normierten öffentlichen Interessen und ist leitbildgerecht im Sinne des § 1 StGsrG.