1. Anlass und Zweck der Neuregelung

Gemeinde Nestelbach bei Graz

Die Gemeinde Nestelbach bei Graz liegt östlich der Landeshauptstadt Graz im Randbereich des politischen Bezirks Graz-Umgebung und grenzt im Osten unmittelbar an den politischen Bezirk Weiz. Die Gemeinde liegt topographisch zur Gänze im Oststeirischen Riedelland, ist stark von den topographischen Gegebenheiten geprägt und weist demzufolge einen relativ hohen Zersiedelungsgrad außerhalb des kompakten Siedlungskörpers auf. Siedlungsschwerpunkt ist das Ortszentrum Nestelbach mit dem westlich anschließenden Entwicklungsbereich Schemerlhöhe. Im Umfeld dieser Siedlungsschwerpunkte überwiegt ein hügeliges, von weiteren Wohnsiedlungsansätzen und Streusiedlungen geprägtes räumliches Gefüge. Nestelbach bei Graz erfüllt durch den raschen Zugang zu den Arbeitsplätzen im Steirischen Zentralraum und die überregionale Erreichbarkeit (A 2) vorrangig die Funktion einer Wohnsitzgemeinde.

Nestelbach bei Graz ist im Regionalen Entwicklungsprogramm für die Planungsregion Graz und Graz-Umgebung keine zentralörtliche Funktion zugeordnet. Die Gemeinde weist aber unterschiedliche Nutzungen wie Gewerbe, Handel sowie öffentliche und private Einrichtungen und Dienstleistungen auf. Die Gemeinde verfügt damit über eine gute Versorgungsinfrastruktur und ergänzende Infrastruktureinrichtungen.

Kooperationen der Gemeinde Nestelbach bei Graz mit den Gemeinden Edelsgrub und Langegg bei Graz bestehen im Rahmen der Kleinregion „Schemerl“. Mit der Gemeinde Edelsgrub kooperiert Nestelbach bei Graz im Rahmen des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes „Nestelbach“, mit der Gemeinde Langegg bei Graz unter anderem als Mitglied des Abwasserverbandes „Gleisdorfer Becken“.

Die Gemeinde ist Volksschulstandort. Gemäß Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Festsetzung des Schulsprengels ist die Gemeinde dem Schulsprengel der Hauptschule Laßnitzhöhe zugeordnet.

Der Bevölkerungsstand der Gemeinde Nestelbach bei Graz ist von 1981 bis 2013 stark steigend (+31,3%), am 1.1.2013 hatte Nestelbach bei Graz 1.102 EinwohnerInnen. Die Prognosen bis 2030 gehen von einem weiteren Bevölkerungszuwachs auf 1.194 EinwohnerInnen aus.

Die Gemeinde ist sehr gut an das regionale und überregionale Verkehrsnetz angeschlossen. Die überregionale Verkehrsanbindung erfolgt über die Südautobahn A 2, die regionale Verkehrsanbindung ist durch die L 305 (Mareinerstraße), die L 365 (Laßnitzthalstraße) sowie die L 384 (Nestelbachstraße) gegeben. An der westlichen Gemeindegrenze verläuft entlang der L 311 (Autalerstraße) und L 326 (Hönigtalstraße) die Hauptlinie des öffentlichen Personennahverkehrs.

Die Gemeinde Nestelbach bei Graz ist nicht zuletzt durch die Nähe zum Zentralraum Graz eine überwiegende Auspendlergemeinde. Die Steuerkraftkopfquote liegt 2011 mit € 854 unter dem landesweiten Durchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Gemeinde Nestelbach bei Graz war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 trotz eines wirtschaftlich schwierigen Umfeldes grundsätzlich positiv. Lediglich das Haushaltsjahr 2010 hat die Gemeinde Nestelbach bei Graz im ordentlichen Haushalt mit einem negativen Ergebnis abgeschlossen.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Gemeinde Nestelbach bei Graz zahlreiche Investitionsvorhaben im Betrachtungszeitraum mit Unterstützung aus Bedarfszuweisungsmitteln realisieren. Die Gemeinde war in der Lage, durch Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt auch eigene Mittel für diese Investitionsvorhaben zur Verfügung zu stellen, jedoch konnten im Haushaltsjahr 2011 nicht alle zur Gänze ausfinanziert werden.

Die Kennzahl „freie Finanzspitze“ im Betrachtungszeitraum zeigt im Vergleich zum ordentlichen Haushalt ein uneinheitliches Bild. Die Gemeinde wies im Betrachtungszeitraum eine negative freie Finanzspitze aus, jedoch konnte der Saldo der laufenden Gebarung positiv bestritten werden.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 und 2015 lassen eine geordnete Haushaltsführung erwarten.

Erwägung öffentlicher Interessen der gegenständlichen Gebietsänderung

Die Gemeinden Edelsgrub, Langegg bei Graz und Nestelbach bei Graz liegen östlich des Zentralraumes Graz im Oststeirischen Riedelland und sind vor allem Wohnstandortgemeinden im Umfeld der Kernstadt Graz. Die genannten Gemeinden grenzen aneinander.

Die neue Gemeinde kann die Instrumente der Raumplanung für die bisher getrennten Gebiete besser einsetzen und die lokale Infrastruktur auf eine längerfristige Bevölkerungszahl ausrichten. Durch eine Vereinigung ergeben sich neue Handlungsspielräume hinsichtlich der Raumentwicklung und Raumnutzung, entsprechende raumordnungs- und verkehrspolitische Maßnahmen ermöglichen eine bessere Nutzung der vorhandenen Fläche für Siedlungsraum sowie Industrie- und Gewerbegebiete.

Mit einer guten Versorgungsinfrastruktur und einer guten Erreichbarkeit der Nahversorgungs- und Dienstleistungseinrichtungen hat Nestelbach bei Graz eine wichtige Versorgungsfunktion für die Umlandgemeinden. Insbesondere bei der über Basisleistungen hinausgehenden Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen sowie der schulischen und ärztlichen Versorgung bestehen Verflechtungen der Umlandgemeinden mit Nestelbach bei Graz im Hinblick auf die Versorgungserfordernisse der BürgerInnen. Das Dienstleistungs- und Güterangebot wird bereits grenzübergreifend genutzt, mit der Vereinigung spiegeln sich bereits real bestehende Verflechtungen in den administrativen Strukturen der Gemeinde wider.

Räumliche Funktionen können in der neuen Gemeinde so gebündelt werden, dass im Wesentlichen eine Deckung zwischen der Gebietskörperschaft Gemeinde und den sich ergänzenden Daseinsgrundfunktionen Wohnen sowie Versorgung stattfindet.

Im Gebiet der neuen Gemeinde leben auf einer Fläche von rund 27 km² in Summe 2.675 EinwohnerInnen, langfristig werden bis zum Jahr 2030 weitere Bevölkerungszuwächse prognostiziert. In Anbetracht der dynamischen Bevölkerungsentwicklung, aber auch der zunehmenden Alterung, ermöglicht die Vereinigung eine mittel- bis langfristige Erhaltung sowie Erhöhung der Attraktivität des Versorgungs- und Dienstleistungsangebotes sowie probate Reaktionen auf den steigenden Baulandbedarf.

Mit einer Vereinigung der betroffenen Gemeinden wird auch die Wirtschaft in der neuen Gemeinde gestärkt. Insbesondere ist die Vereinigung Grundlage für eine strategische und räumlich abgestimmte Standortentwicklung. Diese bietet, gerade bei Gemeinden mit großer Dynamik, die Möglichkeit, wichtige, auf die Zukunft ausgerichtete Vorhaben wie die Ausweisung von Bauland oder gewerblich genutzter Flächen in einem größeren regionalen Kontext zu lösen und damit das bestehende Dienstleistungszentrum in Nestelbach bei Graz zu stärken.

Durch die Vereinigung der drei Gemeinden zu einer neuen Gemeinde wird die politische Vertretung verkleinert und werden die bestehenden Gemeindeverwaltungen zusammengeführt. Im Bereich der politischen Organe der neuen Gemeinde wird der finanzielle Aufwand geringer. Durch eine umfassende und verschränkte Kompetenz der politischen Organe und der Gemeindevertretung kann die Effizienz deutlich gehoben werden. Denn die möglichen positiven finanziellen Aspekte im Bereich der Anschaffung von Gebrauchs- und Verbrauchsgütern als auch eine Verwaltung mit der Spezialisierung auf einzelne Verwaltungsgebiete und handhabbare Vertretungsregelungen unter den MitarbeiterInnen versetzen die neue Gemeinde in die Lage, Kosten zu minimieren, bzw. bei gleichem Aufwand die Dienstleistungsqualität der neuen Gemeinde weiter zu heben.

Durch eine effizientere Nutzung der Infrastruktur, eine optimierte Raumplanung und die Schaffung der Möglichkeit für die neue Gemeinde, besser auf die Alterung der Bevölkerung zu reagieren, sind mittelfristig insgesamt Kosteneinsparungen, bzw. ist ein noch effizienterer Einsatz der vorhandenen Budgetmittel zu erwarten.

Durch die Vereinigung wird die neue Gemeinde auch in finanzieller Hinsicht gut in der Lage sein, ihre Pflichtaufgaben selbständig zu erfüllen und daneben die notwendigen Investitionen für die Gestaltung des kommunalen Raumes und ihre Gemeindemitglieder durchzuführen.

Die Gemeinden Edelsgrub sowie Langegg bei Graz haben sich für, die Gemeinde Nestelbach bei Graz hat sich gegen eine Vereinigung ausgesprochen. Eine Umfrage in Nestelbach bei Graz ergab eine Ablehnung der Vereinigung mit den Gemeinden Edelsgrub und Langegg bei Graz.

Bei den Überlegungen über eine Vereinigung der drei Gemeinden wurde auch die Haltung der Gemeinden sowie der Gemeindemitglieder einbezogen und gewürdigt. Letztlich maßgeblich für die Entscheidung war die begründete Annahme, dass durch die Vereinigung der Gemeinden ein leistungsfähigeres Gemeinwesen als bisher entstehen wird, das die dargestellten Vorteile der neuen Kommunalstruktur als Komplex betrachtet für einen sicheren Bestand in der Zukunft nutzen kann.

Diese Gebietsänderung entspricht daher auch den in § 6 Abs. 2 GemO normierten öffentlichen Interessen und ist leitbildgerecht im Sinne des § 1 StGsrG.