1. Anlass und Zweck der Neuregelung

Zu § 3 Abs. 2 Z. 2:

Die neue Marktgemeinde Eibiswald

An der Vereinigung sind folgende Gemeinden beteiligt:

Gemeinde Aibl

Die Hauptsiedlungsstruktur der Gemeinde Aibl liegt im Verflechtungsbereich der Marktgemeinde Eibiswald und weist eine überwiegend kompakte Struktur auf. Diese wird ergänzt durch vereinzelte isolierte Siedlungssplitter. Die im Bereich Aibl und Aichberg konzentrierten Wohnsiedlungsansätze stellen eine gewisse ergänzende Wohnfunktion im Umfeld von Eibiswald dar, darüber hinaus dominiert die land- und forstwirtschaftliche Nutzung.

Aibl ist mit öffentlichen und privaten Gütern unterversorgt. Die Gemeinde ist zentralörtlich und funktionell nach Eibiswald orientiert. Hinsichtlich der Versorgung der BürgerInnen mit öffentlichen und privaten Gütern und Dienstleistungen sowie des (Pflicht-) Schulangebotes und der ärztlichen Versorgung bestehen Verflechtungen mit der Nachbargemeinde Eibiswald in ca. zwei Kilometer Entfernung.

Kooperationen mit den Gemeinden Eibiswald, Großradl, Pitschgau, Sankt Oswald ob Eibiswald und Soboth bestehen als Teil der Kleinregion „47^o Nord“ sowie im Rahmen des Tourismusverbandes „Südliche Weststeiermark“. Mit den Gemeinden Eibiswald, Großradl und Pitschgau kooperiert Aibl darüber hinaus im Rahmen des Abwasserverbandes „Eibiswald und Umgebung“. Des Weiteren bilden die Gemeinden Aibl, Eibiswald und Großradl den Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband „Eibiswald“.

Die Gemeinde ist kein Schulstandort. Gemäß der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Festsetzung des Schulsprengels ist die Gemeinde den Schulsprengeln der Volksschulen Eibiswald und Sankt Oswald ob Eibiswald zugeordnet.

Gemäß der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Festsetzung des Schulsprengels ist die Gemeinde dem Schulsprengel der Hauptschule Eibiswald zugeordnet.

Der Bevölkerungsstand der Gemeinde Aibl ist von 1981 bis 2013 rückläufig (-14,0%), am 1.1.2013 hatte Aibl 1.407 EinwohnerInnen. Die Prognosen bis 2030 gehen von einem leichten Bevölkerungszuwachs auf 1.440 EinwohnerInnen aus.

Die Gemeinde ist durch die L 655, die B 69 sowie die B 76 an das regionale und überregionale Verkehrsnetz angebunden, beide Straßen führen durch das Gemeindegebiet und verbinden Aibl mit dem Teilregionalen Zentrum Eibiswald.

Aibl ist eine Auspendlergemeinde. Die Steuerkraftkopfquote liegt 2011 mit € 859 deutlich unter dem steirischen Durchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Gemeinde Aibl war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 von Schwierigkeiten geprägt. Die Gemeinde konnte in den Jahren 2009, 2010 und 2012 den ordentlichen Haushalt nicht ausgeglichen gestalten. Lediglich in den Jahren 2008 und 2011 konnte der ordentliche Haushalt ausgeglichen abgeschlossen werden. Seit dem Jahr 2008 wurden alljährlich Bedarfszuweisungsmittel für den Haushaltsausgleich bzw. als Härteausgleich zur Verfügung gestellt.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Gemeinde Aibl im Betrachtungszeitraum einzelne außerordentliche Vorhaben nicht ausfinanzieren.

Die Kennzahl „freie Finanzspitze“ ergibt im Betrachtungszeitraum ein uneinheitliches Bild. Die Gemeinde wies lediglich in den Jahren 2008, 2011 und 2012 eine positive freie Finanzspitze aus. Der Saldo der laufenden Gebarung hat sich jedoch nach der Hochphase des wirtschaftlichen Abschwungs im Jahr 2009 positiv entwickelt.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 und 2015 lassen eine geordnete Haushaltsführung erkennen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Aibl hat die Vereinigung mit den Gemeinden Eibiswald, Großradl, Pitschgau, Soboth und Sankt Oswald ob Eibiswald beschlossen.

Marktgemeinde Eibiswald

Das überwiegend dicht bebaute Gemeindegebiet der Marktgemeinde Eibiswald liegt südlich des Saggaubaches in einer Tallage und weist einen kompakten Siedlungskörper auf. Die Siedlungsstruktur besteht aus dem gewachsenen historischen Ortskern, ergänzend dazu bestehen weitere Siedlungseinheiten auf den Hügeln rundum. Der historische Ortskern liegt südlich der B 76 sowie der B 69, im östlichen Bereich der Marktgemeinde überwiegt die Wohnnutzung mit Geschoßbauten, hingegen überwiegt im nördlichen Teil der Gemeinde das Industrie- und Gewerbegebiet. Mit den angrenzenden Gemeinden Aibl, Großradl und Pitschgau bestehen Siedlungsverflechtungen.

Die Marktgemeinde Eibiswald ist mit einer über das Gemeindegebiet hinausgehenden Dienstleistungs- und Versorgungsfunktion im Regionalen Entwicklungsprogramm für die Planungsregion Deutschlandsberg als Teilregionales Versorgungszentrum sowie als regionaler Industrie- und Gewerbestandort ausgewiesen. Insbesondere aufgrund der verkehrsgünstigen Lage weist das Gemeindegebiet eine Vielzahl an unterschiedlichen Nutzungen wie produzierendes Gewerbe, Handel und Dienstleistungen auf. Die Gemeinde verfügt damit über eine umfassende Versorgungsinfrastruktur und ergänzende höherrangige Infrastruktureinrichtungen, welche auch die umliegenden Gemeinden nutzen.

Kooperationen mit den Gemeinden Aibl, Großradl, Pitschgau, Sankt Oswald ob Eibiswald und Soboth bestehen als Teil der Kleinregion „47^o Nord“ sowie im Rahmen des Tourismusverbandes „Südliche Weststeiermark“. Mit den Gemeinden Aibl, Großradl und Pitschgau kooperiert die Marktgemeinde Eibiswald darüber hinaus im Rahmen des Abwasserverbandes „Eibiswald und Umgebung“. Des Weiteren bilden die Gemeinden Aibl, Eibiswald und Großradl den Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband „Eibiswald“. Die Gemeinde ist Volksschul- und Hauptschulstandort.

Der Bevölkerungsstand der Gemeinde Eibiswald ist von 1981 bis 2013 rückläufig (-8,1%), am 1.1.2013 hatte Eibiswald 1.402 EinwohnerInnen. Die Prognosen bis 2030 gehen von einem leichten Bevölkerungszuwachs auf 1.437 EinwohnerInnen aus.

Eibiswald ist durch die B 76 und die B 69 gut an das regionale und überregionale Verkehrsnetz angebunden.

Neben dem Dienstleistungs- und Gewerbeschwerpunkt hat der Tourismus für Eibiswald eine gewisse Funktion. Mit mehreren gastronomischen Betrieben und Zimmervermietern (Ferienwohnungen, Hotels/Privatzimmer) sowie einer umfassenden Wegeinfrastruktur verfügt die Gemeinde über eine gute Ausstattung.

Die Marktgemeinde Eibiswald weist einen Einpendlerüberschuss auf. Die Steuerkraftkopfquote liegt 2011 mit € 1.201 geringfügig über dem Steiermarkdurchschnitt von € 1.170.

Die finanzielle Lage der Marktgemeinde Eibiswald war im Betrachtungszeitraum 2008 bis 2012 von erheblichen Schwierigkeiten geprägt. Eibiswald konnte in den Jahren 2009 bis 2011 den ordentlichen Haushalt nicht ausgeglichen gestalten. Nach einem Ansteigen des Abganges im Jahr 2010 konnte nunmehr eine rückläufige Tendenz des Abganges festgestellt werden. Seit dem Jahr 2009 wurden alljährlich Bedarfszuweisungsmittel für den Haushaltsausgleich bzw. als Härteausgleich zur Verfügung gestellt.

Im Bereich des außerordentlichen Haushaltes konnte die Marktgemeinde Eibiswald im Betrachtungszeitraum einzelne außerordentliche Vorhaben nicht ausfinanzieren.

Die Kennzahl „freie Finanzspitze“ ergibt im Betrachtungszeitraum ein uneinheitliches Bild. Die Gemeinde wies lediglich im Jahr 2011 eine positive freie Finanzspitze aus. Der Saldo der laufenden Gebarung hat sich jedoch nach der Hochphase des wirtschaftlichen Abschwungs im Jahr 2009 positiv entwickelt.

Der Voranschlag 2013 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahr 2014 und 2015 der Marktgemeinde Eibiswald lassen einen ausgeglichenen ordentlichen Haushalt nicht erwarten.

Der Gemeinderat der Marktgemeinde Eibiswald hat die Vereinigung mit den Gemeinden Aibl, Großradl, Pitschgau, Soboth und Sankt Oswald ob Eibiswald beschlossen.